 neues deutschland: Kommentar: Menetekel für Maduro¶
Geschrieben am 21-01-2019 |
Berlin (ots) - Es rumort unter Venezuelas Sicherheitskräften.
Unklar ist, in welcher Dimension. Die Erhebung von 40
Nationalgardisten in Caracas am Montagmorgen ist Ausdruck einer
wachsenden Unzufriedenheit in den niederen und mittleren Rängen des
Sicherheitsapparats. Diese bekommen über ihre Angehörigen am
stärksten die Versorgungsmängel mit - und die wachsende Frustration
darüber. Der neue starke Mann der Opposition, Parlamentspräsident
Juan Guaidó, wirbt seit Wochen in den Reihen der Militärs für eine
Wiederherstellung der demokratischen Ordnung. Darunter versteht er
den Sturz von Präsident Nicolás Maduro und die Entmachtung der
Verfassunggebenden Versammlung. Mit dieser ersetzte Maduro im
vergangenen Jahr das von der Opposition dominierte Parlament
weitgehend - formal im Einklang mit der Verfassung, aber mit
demokratischen Gepflogenheiten unvereinbar. Dass die Opposition
ebenfalls demokratische Spielregeln missachtet, macht die Sache nicht
besser. Ein von der Opposition gerade verabschiedetes Amnestiegesetz,
das Soldaten einen Freibrief ausstellt, die sich am Sturz Maduros
beteiligen, ist ein Beleg für die harte Auseinandersetzung. Am 23.
Januar hat Guaidó zu Großdemonstrationen gegen die Regierung
aufgerufen. Die Ansage der Nationalgardisten könnte von ihm stammen:
»Geht auf die Straße und protestiert, fordert eure Rechte ein.« An
Zündstoff fehlt es nach dem Aufstand der Sicherheitskräfte weniger
denn je. Für Maduro ein Warnschuss mehr.
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neues deutschland
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