Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 27. Januar 2019, um 18:30 Uhr im Ersten

München (ots) - Moderation: Tina Hassel

Geplante Themen:

Mission (im-)possible Kohlekommission: ein Kohleausstieg, der
keinem wehtut / Es ist ein beliebtes Muster, auch in der
Bundesregierung: Wenn Politiker sich keine Lösungen zutrauen, soll
eine Kommission es richten. Alle Seiten der Medaille beim
Braunkohleausstieg hat die von Wirtschaftsminister Peter Altmaier
einberufene Kohlekommission in den vergangenen Monaten geprüft. Doch
wird sie wirklich einen besten aller Wege finden? Die Frage, wann in
Deutschland die Energiegewinnung aus Braunkohle endet, ist heikel,
weil sie ganz unterschiedliche zentrale Politikbereiche berührt. Es
geht um Umweltschutz und CO2-Reduktionsziele genauso wie um eine
günstige und verlässliche Stromversorgung im Hochindustrieland.
Energieversorger haben vielerorts in moderne Kraftwerkstechnik
investiert, die längst noch nicht abgeschrieben ist. Auf dem Spiel
stehen aber auch Arbeitsplätze und Entwicklungschancen in den
Braunkohlerevieren. Während über die Grundzüge des Ausstiegsplans
noch gefeilscht wird, besucht Autor Martin Polansky Menschen in der
Lausitz. Der Landstrich rund um Cottbus hängt an der Kohle wie keine
andere Region in Deutschland. Tina Hassel im Gespräch mit
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, CDU

Wenn der INF-Vertrag platzt: Deutschland vor einer neuen
Rüstungsdebatte / Es war ein Meilenstein auf dem Weg zum Ende des
Kalten Krieges: der INF-Vertrag über die Abrüstung atomarer
Mittelstreckenraketen. Doch weder Washington noch Moskau wollen sich
durch das Abkommen von 1988 länger binden - zumal die NATO Russland
schon länger vorwirft, den Vertrag zu verletzen. So zweifelt kaum
noch jemand daran, dass Donald Trump in der kommenden Woche das
Jahrhundertabkommen aufkündigen wird. Damit kommt auf Europa eine
Debatte zu, die viele an die Auseinandersetzungen vor 40 Jahren
erinnert. Die SPD lehnt eine atomare Nachrüstung in Deutschland
kategorisch ab, Union und FDP denken bereits über einen neuen
Doppelbeschluss nach - wollen also einen Verzicht auf weitere
Aufrüstung von Zugeständnissen Moskaus abhängig machen. Doch alle
Vergleiche mit dem Kalten Krieg hinken: Denn anders als früher stehen
sich nicht mehr zwei Blöcke in einem atomaren Patt gegenüber.
Atommächte wie China, Pakistan und Nordkorea sind in die
Rüstungskontrolle bisher überhaupt nicht eingebunden. Und auch Europa
ist tief gespalten. Experten sind sich deshalb einig: Die Situation
ist heute noch gefährlicher als in den Zeiten vor dem INF-Vertrag.
Arnd Henze beobachtet, wie nervös man in Berlin auf eine neue
Aufrüstungsdebatte blickt. Die schwierige Meinungsbildung in der SPD
diskutiert Tina Hassel mit dem ehemaligen Bundesaußenminister Sigmar
Gabriel

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