 Rheinische Post: Kommentar: Wendepunkt für die große Koalition
Geschrieben am 11-02-2019 |
Düsseldorf (ots) - VON EVA QUADBECK Es ist kein Zufall, dass sich
Union und SPD nach dem für die Regierung desaströsen Jahr 2018 nun an
den großen Hausputz machen. Mit den Beschlüssen der SPD zur
Sozialpolitik und den Handlungsempfehlungen der Union zur
Migrationspolitik kann beiden Partnern der großen Koalition eine
Stabilisierung gelingen. Sie können mit der Neubestimmung die
innerparteilichen Debatten beruhigen und nach außen wieder
geschlossener auftreten. Zumal Union und SPD jeweils wieder näher an
ihren Markenkern herangerückt sind. Im besten Fall steigt damit auch
die Zustimmung der Bevölkerung zu dieser dritten, bislang so kopflos
agierenden großen Koalition unter Merkel. In jedem Fall ist mit dem
Versuch, die härtesten internen Streitfragen mit einer Rückbesinnung
auf die eigenen Werte zu befrieden, ein Wendepunkt für die Koalition
erreicht. Bestenfalls könnte es zu einer Wende hin zu einer stabilen
Regierung reichen. Und wenn nicht, wenn auch Europa- und
Landtagswahlen schlechte Ergebnisse bringen, dann werden die
parteiinternen Einigungen als inhaltliche Grundlage für einen schnell
zu erwartenden Bundestagswahlkampf dienen. Für den allerdings beide
Seiten personell nicht gut aufgestellt wären.
www.rp-online.de
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
674096
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: zum CDU-Werkstattgespräch Halle (ots) - Wer sich eine Abrechnung mit Angela Merkel erhofft
hatte, wird enttäuscht sein, weil es höchstens eine Abgrenzung gibt.
Das liegt allerdings auch daran, dass nicht die ganze Partei auf
Anti-Merkel-Kurs ist. Das wichtigste Ergebnis des Werkstattgesprächs
wäre also, wenn das Verständnis der verschiedenen Lager
füreinander wachsen würde und die Verbissenheit der letzten Jahre
einer Lust an Politik weichen würde.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
CDU-"Werkstattgespräch"
Reden kann nützen
Carsten Heil Bielefeld (ots) - Gut, dass wir darüber geredet haben. So wird
manchmal etwas spöttisch über Gespräche gesprochen, die inhaltlich
nichts vorangebracht haben. So könnte man auch die
"Werkstattgespräche" der CDU zur Migrations- und Flüchtlingsthematik
bezeichnen. Die Parteigranden haben sich mit Fachleuten und
Praktikern von der Basis getroffen, um zu verhindern, dass die
Flüchtlingspolitik von CDU-Kanzlerin Angela Merkel im Jahr 2015 für
die Partei zu einem Trauma wird. Im vergangenen Sommer hätte es fast
die Fraktionsgemeinschaft mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum CDU-Gespräch zu Migration: Stuttgart (ots) - Erste Akzente hat das "Werkstattgespräch"
gesetzt. Der Ruf nach beschleunigten Gerichtsverfahren in Asyl- und
Ausländersachen gehört ebenso dazu wie eine konsequentere Bestrafung
bei Fehlverhalten im Asylverfahren und mehr Befugnisse der
Bundespolizei im Grenz- und Aufenthaltsrecht. Überfällige Schritte
allesamt. Sicher: Der CSU geht es auch mit Markus Söder vorrangig
um die kulturelle Identität des Landes. Und die CDU setzt auch mit
Annegret Kramp-Karrenbauer weiter auf europäische Lösungen, den
"zweiten mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den CDU-Werkstattgesprächen Bielefeld (ots) - Die Sach- von der Machtfrage, das
Programmatische vom Persönlichen trennen: In der Migrationspolitik
sind die neue Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre CDU
jetzt in puncto Vergangenheitsbewältigung einen großen Schritt
vorangekommen. Erstmals hat es die Partei geschafft, die
Debatte von Angela Merkel zu lösen - im doppelten Wortsinne. Das
Werkstattgespräch im Konrad-Adenauer-Haus hat gezeigt, wie komplex
das Thema Migration ist und auch bleiben wird. Und dass es für den
Umgang mit Flucht und mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution Stuttgart (ots) - Die pompösen Feiern zum 40. Jahrestag der
Islamischen Revolution können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das
von Ajatollah Khomeini geschaffene doktrinäre Staatsprojekt in seiner
bisher tiefsten Legitimationskrise steckt. Die Islamische Republik
wirkt marode und ausgezehrt. Die Flamme des Aufbruchs ist erloschen,
die Erinnerung an die dramatischen Tage von 1979 verglüht. Die
engstirnige Militanz der Polit-Kleriker hat die junge Bevölkerung zur
säkularsten des gesamten Nahen und Mittleren Ostens gemacht. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
