 Mitteldeutsche Zeitung: zum Digitalpakt
Geschrieben am 13-02-2019 |
Halle (ots) - Der Bund ist bereit, fünf Milliarden Euro zu geben,
um daran etwas zu ändern. Angekündigt hat die damalige
Bundesbildungsministerin das bereits im Jahr 2016 - doch seitdem ist
nichts passiert. Der Grund: Bund und Länder sind sich uneinig
darüber, unter welchen Bedingungen die Länder Geld vom Bund nehmen
dürfen. Und der Bund will - wenn er zahlt - sicherstellen, dass das
Geld auch dort ankommt, wofür es vorgesehen ist. Es sieht alles
danach aus, als käme der Bund den Ländern bei den Finanzierungsregeln
jetzt noch ein Stück entgegen. Spätestens jetzt ist also der
Zeitpunkt gekommen, an dem skeptische Ministerpräsidenten letzte
Bedenken und hinderliche Eitelkeiten über Bord werfen sollten.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
674439
weitere Artikel:
- Straubinger Tagblatt: Warnstreiks - Das wäre eine Chance für die SPD Straubing (ots) - Eine Grundrente wäre gar nicht erforderlich,
wenn die Löhne immer so hoch wären, dass am Ende eine vernünftige
Altersrente steht. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles räumte das
kürzlich selbst ein, als sie erklärte, ihre Partei wolle das Problem
eigentlich "nicht am Ende in der Rente" - also durch eine Grundrente
- lösen, sondern dadurch, dass die Menschen vernünftig verdienen. Die
laufenden Streiks wären eine gute Gelegenheit für die SPD, nicht nur
von Luftschlössern zu fabulieren, sondern Pflöcke einzuschlagen. Die mehr...
- Tod von Daniel H. in Chemnitz: Ging es um Kokain? Hamburg (ots) - Mehr als fünf Monate nach dem gewaltsamen Tod des
35-jährigen Daniel H. am Rande des Chemnitzer Stadtfestes werden
jetzt neue Details über den mutmaßlichen Tatablauf aus der
Anklageschrift bekannt. Nach Informationen von NDR, WDR, MDR und SZ
könnte es bei dem tödlichen Streit um Kokain gegangen sein. Der
Hauptverdächtige Farhad A. soll unter Drogeneinfluss gestanden haben,
aber auch Daniel H. soll Kokain konsumiert haben. Die Anklage stützt
sich offenbar im Wesentlichen auf einen Belastungszeugen, der
mittlerweile mehr...
- RNZ: "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Afghanistan Heidelberg (ots) - Vielleicht kann ein Friedensprozess zumindest
einigermaßen Ruhe und Ordnung wiederherstellen - ohne zugleich den
Taliban allzugroße Zugeständnisse zu machen. Die Frage lautet nur:
Warum kommt die Initiative erst jetzt? Der Zeitpunkt liegt denkbar
ungünstig, da die USA unter Trump offen über einen Teilabzug
nachdenken. Dass die anderen Nato-Staaten die Lücke füllen werden,
ist unwahrscheinlich, und so könnten die Taliban aus einer Position
der Stärke heraus verhandeln. Um das zu verhindern, müssten die
Nato-Staaten mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Totgesagte / Reinhard Breidenbach zur GroKo Mainz (ots) - Allenthalben wird das Totenglöcklein auf die GroKo
geläutet, allüberall rüsten sich die Büchsenspanner, um sie - meist
aus eigennützigen Motiven - ins politische Jenseits zu befördern.
Aber es gibt da dieses Sprichwort: Totgesagte leben länger. So, wie
beim Fußball die Wahrheit auf dem Platz ist, ist sie in der Politik
in der Wahlurne. Die SPD verlässt am 26. Mai das Berliner Bündnis
nicht, auch wenn sie bei der Europawahl bei 15 Prozent landet.
Entscheiden werden die Landtagswahlen im September und Oktober in
Sachsen, mehr...
- Westfalenpost: Jens Helmecke zum "Bienen-Volksbegehren" Hagen (ots) - Es sind gute Signale, die gerade vom Volksbegehren
in Bayern ausgehen. Der Aufruf "Rettet die Bienen" mag banal klingen,
bewegt aber über eine Million Bürgerinnen und Bürger, denen es ernst
ist mit der Demokratie. Nicht allen Deutschen ist es egal, von wem
sie wie regiert werden und wie sich die Welt um sie herum entwickelt.
Ob der Gesetzentwurf pro Umweltschutz bis ins letzte Detail richtig
und gut ist, sei dahin gestellt. Es geht den Initiatoren aber
offenkundig nicht darum, Landwirtschaft zu verteufeln. Mit der
Umbenennung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
