 Badische Zeitung: EU und Diesel-Fahrverbote: Haftung, nein danke /
Kommentar von Thomas Fricker
Geschrieben am 13-02-2019 |
Freiburg (ots) - Die EU-Kommission hat keine Lust, auch noch im
Streit um Diesel-Fahrverbote zum Buhmann gestempelt zu werden.
Umfragen zufolge lehnen inzwischen rund 70 Prozent aller Bundesbürger
die Maßnahme ab. Sollen die Deutschen doch selbst schauen, wie sie
die Luft in den Städten sauberer kriegen, dürfte sich Brüssel da
denken. Auf keinen Fall soll sich die deutsche Politik hinter den
angeblich allzu gestrengen EU-Bürokraten verstecken können. In der
Tat ist das Problem mit den Stickoxiden, wiewohl eventuell weniger
dramatisch als von Aktivisten behauptet, hierzulande über Jahre
verschlafen worden. Daher sind jetzt in erster Linie Kommunen und
Gerichte am Zug. Die EU legt dafür dankend die Haftung ab.
http://mehr.bz/khs38s
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
kontakt.redaktion@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de
Original-Content von: Badische Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
674456
weitere Artikel:
- BERLINER MORGENPOST: Gute Nerven gefordert / Kommentar von Dominik Bath zu Streiks in Berlin Berlin (ots) - Kurzform: Der Arbeitskampf stellt die Stadt auf die
Probe. Wir müssen das mal ertragen. Berlin geht es gut. Der Senat
denkt gerade darüber nach, wie er das viele Geld verteilen kann. Ganz
klar ist, dass eine Menge davon auch bei den Beschäftigten im
öffentlichen Dienst und im Landesbetrieb BVG ankommen muss. Denn
jahrelang sind nicht nur die U-Bahnen und Busse, sondern auch die
Kitas und Schulen personell auf Verschleiß gefahren worden. Das ist
weder für die Beschäftigten noch für die Stadt gut. Der Streik als
eine mehr...
- Rheinische Post: Vzbv-Chef Müller fordert Diesel-Hardware-Nachrüstungen nach EU-Grenzwert-Entscheidung Düsseldorf (ots) - Deutschlands oberster Verbraucherschützer,
Klaus Müller, hat nach der Brüsseler Entscheidung zu
Stickoxid-Grenzwerten in Deutschland weitergehende Schritte zur
Verbesserung der Luftqualität in deutschen Städten gefordert. "Die
Möglichkeit, den eigentlich geltenden Grenzwert zu überschreiten,
verschafft von Fahrverboten bedrohten Dieselfahrern und den Kommunen
Zeit, aber unterm Strich keine saubere Luft", sagte Müller, Chef des
Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), der Düsseldorfer
"Rheinischen Post" (Donnerstag). mehr...
- Rheinische Post: SPD begrüßt EU-Entscheidung zu Stickoxid-Grenzwerten Düsseldorf (ots) - SPD-Fraktionsvize Sören Bartol hat die
Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, die geplante Änderung des
Bundesimmissionsschutzgesetzes zur Vermeidung von Fahrverboten in
deutschen Städten zu billigen. "Es ist ein positives Zeichen, dass
die EU-Kommission offenbar der Einschätzung der Koalition folgt, dass
Verkehrsverbote in Gebieten, in denen bei Stickstoffdioxid der Wert
von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel nicht
überschritten wird, in der Regel nicht erforderlich sind", sagte
Bartol der Düsseldorfer mehr...
- Weser-Kurier: Zufriedenheit mit Parteien sinkt Bremen (ots) - Vor allem die SPD und die Linken verlieren knapp
zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl an Zustimmung bei den
Wählern. Das ergeben die Ergebnisse einer Umfrage des Instituts
Infratest-Dimap für den WESER-KURIER (Donnerstagausgabe). Nur noch 34
Prozent der Befragten gaben an, "sehr zufrieden" oder "zufrieden" mit
der Arbeit der SPD im Parlament zu sein. Im April 2018 waren es laut
einer Umfrage dieser Zeitung noch 38 Prozent.. Noch stärker büßten
die Linken ein, ihre Zustimmungswerte sanken im selben Zeitraum von
38 mehr...
- NOZ: Washington setzt auf Verbesserung der militärfähigen Infrastruktur in Deutschland Osnabrück (ots) - Washington setzt auf Verbesserung der
militärfähigen Infrastruktur in Deutschland
US-Generalkonsul Yoneoka: Deutschland braucht konkrete Ziele und
Zeitrahmen für den Ausbau der militärischen Mobilität - Bekenntnis zu
Nato und Europa
Osnabrück. Vor dem Hintergrund der aktuellen
sicherheitspolitischen Debatte in Europa setzen die USA auf mehr
Engagement Deutschlands beim Ausbau militärfähiger Infrastruktur.
"Deutschland braucht konkrete Ziele und Zeitrahmen für den Ausbau der
militärischen Mobilität - auf mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
