Frankfurter Rundschau: Der doppelte Scholz
Geschrieben am 20-03-2019 |
Frankfurt (ots) - Jetzt kann zwar vom vielbeschworenen "Ende der
fetten Jahre" keineswegs die Rede sein, aber die Wirtschaft brummt
eben auch nicht mehr so heftig wie in den vergangenen Jahren. Genau
das wäre der Zeitpunkt, um über massive Investitionen in marode
Schienen und Schulen, in digitale Netze und eben auch in den sozialen
Zusammenhalt zu reden. Und über die Frage, wie dieser zusätzliche
Bedarf zu finanzieren wäre. Nichts davon bei Olaf Scholz. Es ist eine
traurige Pointe, dass derselbe Olaf Scholz auf dem Höhepunkt der
Finanzkrise die Notwendigkeit staatlichen Handelns erkannt zu haben
schien. Damals kurbelte die große Koalition die Konjunktur mit
massiven Maßnahmen wie Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und
"Abwrackprämie" wieder an. Die Kanzlerin pfiff auf ihre Sprüche über
die schwäbische Hausfrau, und ihr Arbeitsminister hieß Olaf Scholz.
Lange her.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
679190
weitere Artikel:
- Der Tagesspiegel: Kandidat für Beirat des Islam-Instituts laut Verfassungsschutz "bedenklich" Berlin (ots) - Die Vorsicht des Berliner Senats mit Blick auf das
geplante Institut für Islamische Theologie an der
Humboldt-Universität zeigt Wirkung. Nach Informationen des
"Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe) tritt ein Kandidat für den
Institutsbeirat nicht an, weil Verfassungsschützer ihn als
"bedenklich" eingestuft hatten. Es soll es sich um einen Vertreter
der Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden (IGS)
handeln. Der Beirat des Instituts soll über Professuren und Lehrpläne
mitentscheiden, der Senat hatte die Kandidaten mehr...
- Brand: Starkes Signal aus Den Haag - Für Völkermord kann es nur lebenslänglich geben Berlin (ots) - UN-Richter verschärfen Karadzic-Strafe - Urteil
stärkt internationales Rechtssystem
Der frühere bosnische Serbenführer Radovan Karadzic ist am
heutigen Mittwoch im Berufungsverfahren zu einer lebenslänglichen
Haftstrafe u.a. wegen Völkermordes und Kriegsverbrechen verurteilt
worden. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte
und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:
"Das UN-Gericht hat heute ein starkes Signal gesetzt, indem es im
Berufungsverfahren das ursprüngliche mehr...
- Kramp-Karrenbauer: CDU muss beim Klimaschutz offensiver werden (FOTO) Hamburg (ots) -
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer kündigt in der
Wochenzeitung DIE ZEIT ein größeres Engagement in der Klimapolitik
an: "Es ist richtig, dass die CDU beim Klimaschutz offensiver werden
muss", sagt sie. "Die alte Schlachtordnung - die einen für
Klimaschutz und die anderen dagegen - machen wir nicht länger mit.
Das wird nicht allen in der Partei gefallen." Und weiter: "Man kann
das Klima nicht schützen, ohne dass es die Menschen merken."
Allerdings, fügt sie hinzu, müssten Einschränkungen "Maß und mehr...
- Straubinger Tagblatt: Bundeshaushalt mit Schieflage Straubing (ots) - Kein Wunder, dass diese Haushaltsstruktur in
unionsnahen Kreisen auf Kritik stößt. Ganz einfach deswegen, weil
Olaf Scholz eindeutig zu erkennen gibt, dass er auf seine Weise eine
Art Klientel-Politik betreibt. Seine Bevorzugung des Sozialetats
passt halt zu gut zu den in jüngerer Zeit entwickelten Initiativen
seiner Partei, die mit allen Mittel ihr soziales Profil zu stärken
versucht.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Hitlergruß in Klassenzimmer Halle (ots) - Was ging jenem 18-Jährigen durch den Kopf, der im
Klassenzimmer mit "Sieg Heil" grüßte? Wollte er damit den
Nationalsozialismus propagieren? Oder trieb ihn schlicht die Lust zur
Provokation? Von außen wird sich das nicht feststellen lassen. In
jedem Fall hat der Lehrer mit seiner Strafanzeige genau richtig
reagiert. Wer Nazi-Symbole geflissentlich übersieht, herunterspielt
oder abtut, schafft ein gefährliches Klima. Jeder Hitlergruß, jedes
auf die Wade tätowierte Hakenkreuz, jedes gegrölte Horst-Wessel-Lied
gehört angezeigt. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|