NOZ: 2018 weniger Straftaten gegen Muslime und Moscheen

Osnabrück (ots) - 2018 weniger Straftaten gegen Muslime und
Moscheen

Linke sieht hohe Dunkelziffer - Zentralrat der Muslime fordert
Bundesbeauftragten gegen Muslimfeindlichkeit

Osnabrück. Im vergangenen Jahr hat es bundesweit 813 Übergriffe
gegen Muslime und Moscheen in Deutschland gegeben - das waren
deutlich weniger als 2017 mit 950 islamfeindlichen und
antimuslimischen Straftaten. Allerdings stieg die Zahl der Verletzten
deutlich von 32 auf 54. Das geht aus einer Antwort des
Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion
hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Die
Bundesregierung verweist darauf, dass durch Nachmeldungen die
endgültigen Zahlen noch höher liegen dürften.

Bei fast allen Straftaten wird davon ausgegangen, dass es sich bei
den Tätern um Rechtsextremisten handelt. Es ging dabei um
Nazischmierereien, Drohbriefe, Beleidigungen, Sachbeschädigung und
Volksverhetzung. Über die Höhe des Schadens konnte das Ministerium
keine Angaben machen.

Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke, die die Anfrage gestellt
hatte, geht von einer deutlich höheren Dunkelziffer aus:
"Islamfeindlichkeit äußert sich auf vielfältige Weise. Die in der
Statistik enthaltenen Straftaten sind nur die Spitze des Eisbergs,
denn viele alltägliche Übergriffe, Beleidigungen und
Diskriminierungen gegen Muslime werden gar nicht erst erfasst."

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek,
forderte die Einsetzung eines Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit.
"Ein solcher Beauftragter von Bund und Ländern ist notwendiger denn
je, weil es eine latent anti-muslimische Stimmung in Deutschland
gibt", sagte Mazyek der "NOZ". Vorbild könnten andere
Minderheitenbeauftragte der Bundesregierung sein wie etwa der
Antisemitismusbeauftragte. Als Grund für den Rückgang der Straftaten
sieht Mazyek die sinkende Zahl an muslimischen Flüchtlingen, die
inzwischen nach Deutschland kommen: "Das Sichtbarwerden muslimischer
Flüchtlinge ist weniger geworden und damit auch die Gewalt gegen
sie." Auch er kritisierte die mangelhafte Erfassung dieser Straftaten
und forderte: "Es ist notwendig, Justiz und Polizei zu schulen und zu
sensibilisieren, damit alle Taten auch erfasst werden."

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