 NOZ: Deutscher Städtetag pocht auf gezielte Hilfen für strukturschwache Kommunen
Geschrieben am 24-04-2019 |
Osnabrück (ots) - Deutscher Städtetag pocht auf gezielte Hilfen
für strukturschwache Kommunen "Gleiche Chancen für alle Menschen" -
Hauptgeschäftsführer Dedy hofft auf "handfeste Ergebnisse" der
Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse
Osnabrück. Der Deutsche Städtetag hofft auf "handfeste Ergebnisse"
der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission für gleichwertige
Lebensverhältnisse. "Wir brauchen gleiche Zukunftschancen für alle
Menschen, egal an welchem Ort sie leben", sagte der
Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, der
"Neuen Osnabrücker Zeitung". Bis zum Sommer soll der Bericht der
Kommission fertig sein. Dedy reagierte damit eine Studie der
Hans-Böckler-Stiftung zu gravierenden Einkommensunterschieden in
Deutschland. Danach standen im Landkreis Starnberg 2016 im Schnitt
34.987 Euro pro Person und Jahr zur Verfügung. Das war mehr als
doppelt so viel wie im strukturschwachen Gelsenkirchen, wo das
Pro-Kopf-Einkommen bei 16.203 Euro lag. "Einkommensunterschiede
können durch staatliche Eingriffe nicht beseitigt werden. Aber
gleiche Chancen für die Menschen müssen überall gegeben sein",
forderte Dedy. Dabei gehe es um gute Bildung von klein auf, soziale
Teilhabe und um eine intensive Arbeitsmarkt- und Wohnungspolitik. Der
Städtetag erwartet deshalb von Bund und Ländern, dass
strukturschwache Städte und Regionen stärker gefördert werden. Diese
Hilfen müssten zielgenau fließen, und nicht mit der Gießkanne übers
ganze Land verteilt werden." Dedy plädierte dafür, die
"Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur" auszuweiten. Bisher stehen dafür im
Bundeshaushalt jährlich nur 320 Millionen Euro zur Verfügung. "Wir
brauchen außerdem Hilfen für Städte mit drückenden Altschulden, damit
sie wieder handlungsfähig werden. Die Kommunen sind bereit, auch
selbst mitzuwirken", erklärte der Hauptgeschäftsführer des
Städtetags.
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Redaktion
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Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell
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