 Rheinische Post: Bartsch: Grün-rot-rote Koalition unter Habeck absurd
Geschrieben am 25-04-2019 |
Düsseldorf (ots) - Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch schließt
trotz des anhaltenden Umfragehochs der Grünen eine grün-rot-rote
Koalition unter einem Bundeskanzler Robert Habeck weitgehend aus.
"Das ist absurd", sagte Bartsch der Düsseldorfer "Rheinischen Post"
(Donnerstag). Er glaube nicht, dass die Werte der Grünen im regulären
Bundestagswahljahr 2021 noch so gut sein werden. Außerdem gehe "deren
Reise in die schwarz-grüne Richtung". Bartsch betonte zugleich: "Die
Aufgabe der Linken ist, Gewicht auf der Waage des Politikwechsels zu
sein. An uns darf dieser nicht scheitern." Sein Ziel bleibe, die
Bundesrepublik sozialer und friedlicher zu machen. "Für ein
Mitte-Links-Bündnis braucht es einen grundsätzlichen Politikwechsel,
müssten wir gemeinsam tief in die Sozialpolitik einsteigen, eine
andere Finanz- und Steuerpolitik durchsetzen und vieles mehr." Er
verwies darauf, dass es in der vorigen Wahlperiode mit SPD, Linken
und Grünen eine Mehrheit im Parlament gab. "Die SPD hat diese nicht
genutzt. Jetzt würden von den Sozialdemokraten sicher viele den
Versuch wagen, mit der Linken zu koalieren." Er freue sich, dass es
vor der Landtagswahl in Bremen am 26. Mai "eine Offenheit der
Sozialdemokraten gibt, die eine Koalition mit uns nicht
ausschließen". Durch eine erste rot-rot-grüne Koalition im Westen
könnte sich für die Linke eine positive Dynamik für die
Landtagswahlen im Osten entwickeln.
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