 Allg. Zeitung Mainz: Gescheitert / Kommentar von Friedrich Roeingh zum Iran
Geschrieben am 08-05-2019 |
Mainz (ots) - Das Atomabkommen mit dem Iran ist tot. Da hilft auch
keine filigrane Analyse. Da hilft nicht der Hinweis, dass es
tatsächlich keinen Sinn macht, wenn sich ein Vertragspartner allein
an Abmachungen halten soll. Da hilft auch nicht der Hinweis, Iran
steige ja nicht gleich aus dem Abkommen aus und greife zunächst nur
zu den denkbar niederschwelligsten Verletzungen. Donald Trump hat mit
seiner einseitigen Aufkündigung des Abkommens vor genau einem Jahr
erreicht, was er erreichen wollte. Alle Versuche der EU, den Deal
aufrecht zu erhalten, sind wirkungslos verpufft. Und mit den
Drohungen des Iran, Heroin und Flüchtlinge nach Europa durchschleusen
zu können, stärken die Mullahs jetzt auch in Europa die Hardliner.
Warum auch sollte gegenüber einem so aggressiven Regime wie dem Iran,
das Stellvertreterkriege im Jemen, in Syrien und im Libanon führt,
die sanfte Tour die richtige sein, mag man mit Fug und Recht fragen.
Weil jetzt eine Spirale der Eskalation einsetzen kann, die mit großer
Wahrscheinlichkeit nicht mehr zurückgedreht werden kann. Offenbar
haben es die USA - in Abstimmung mit Israel und Saudi-Arabien und
nicht mit der Nato und der EU - darauf angelegt, im Iran einen
Regimewechsel herbeizuführen. Tatsächlich aber könnte den Mullahs
angesichts der immer größer werdenden Unzufriedenheit im eigenen Land
die außenpolitische Konfrontation in die Hände spielen. Wie auch
Donald Trump eine Auseinandersetzung mit dem Iran im nächsten
Präsidentschaftswahlkampf helfen könnte. Völlig machtlos sieht Europa
einen neuen Brandherd im Nahen Osten heraufziehen.
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