"ZDFzeit"-Doku: Wie Salvini, Orbán & Co. Europa spalten (FOTO)

Mainz (ots) -

Ist das alte Europa noch zu retten? Und soll es überhaupt gerettet
werden? Oder gehört die Zukunft Männern wie Ungarns Ministerpräsident
Viktor Orbán oder Italiens Innenminister Matteo Salvini, die die
liberale Demokratie in Frage stellen? Knapp zwei Wochen vor der
Europawahl geht diesen Fragen am Dienstag, 14. Mai 2019, 20.15 Uhr,
eine "ZDFzeit"-Doku nach: "Laut, forsch, national - Wie Salvini,
Orbán & Co. Europa spalten".

Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für diese
Dokumentation sehen 72 Prozent der Befragten in rechtspopulistischen
Bewegungen und Regierungen eine Gefahr für die gemeinsamen Werte
Europas. 22 Prozent empfinden die Gefahr sogar als sehr groß.
Tendenziell sind die Menschen ab 60 Jahren stärker alarmiert, aber
auch unter den Jüngeren überwiegen klar diejenigen, die eine große
oder sogar sehr große Gefahr sehen.

Rechtspopulisten gehören in vielen EU-Ländern zur politischen
Landschaft. In Italien, Österreich, Polen, Ungarn, der Slowakei,
Dänemark und Finnland stellen oder stützen sie momentan die
Regierung. Rechte Vorkämpfer wie Salvini und Österreichs Vizekanzler
Heinz-Christian Strache haben vorgemacht, wie auch in Westeuropa der
Weg zur Macht gelingen kann. Bei Viktor Orbán in Ungarn ist der
nationalkonservative Umbau der Gesellschaft schon zu besichtigen:
"Wir wollen starke Nationalstaaten, und wir wollen starke Führer an
der Spitze Europas sehen", erklärte Orbán am Nationalfeiertag Ungarns
Mitte März 2019 in Budapest. Der ungarische Ministerpräsident wendet
sich gegen die Einmischung der Europäischen Union in die ungarische
Politik und stellt die Wertegemeinschaft auf eine harte Probe. Denn
Orbán nimmt einerseits die Unterstützung der EU für die Entwicklung
seines Landes in Anspruch, untergräbt aber zugleich das Fundament,
auf das sie sich gründet: die Einhaltung gemeinsamer Werte und
Prinzipien.

Zusammen mit Politologen, Historikern, Europa-Befürwortern und
Europa-Skeptikern sucht "ZDFzeit" nach den Gründen für die Erosion
der liberalen Demokratie. "Ich weiß nicht, wie lange es populistische
Bewegungen geben wird. Ich glaube nur, dass sie nicht einfach so
verschwinden", sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Sigmar Gabriel im
Interview. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble wirbt dafür, andere
Meinungen in der EU zu respektieren, solange sie sich im Rahmen der
Rechtsgemeinschaft bewegen: "Wir liegen in der Mitte Europas, und
deswegen ist unser eigenes Interesse ganz stark auf das Gelingen
Europas angesetzt." Alexander Graf Lambsdorff, Bundestagsabgeordneter
der FDP, warnt dagegen: "Wenn die Orbáns und Salvinis dieser Welt
sich in Europa durchsetzen, wäre das das Ende der Europäischen
Union."

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