 Badische Zeitung: Zweites Brexit-Referendum? Erpressung ohne Gewähr /
Kommentar von Thomas Fricker
Geschrieben am 21-05-2019 |
Freiburg (ots) - Die Regierungschefin auf Abruf rennt gegen die
Nein-Front zum Bexit-Deal an, als wolle sie Don Quijote und dessen
Kampf gegen die Windmühlen überbieten. Nach drei vergeblichen
Anläufen im Parlament und erfolglosen Verhandlungen mit der
Labour-Partei lockt sie jetzt mit einem zweiten Referendum. Das
heißt, sie stellt den Abgeordneten eine Abstimmung über eine solche
neuerliche Volksabstimmung unter der Bedingung in Aussicht, dass sie
ihren Austrittsvertrag bejahen. So etwas wird gemeinhin Erpressung
genannt - und zwar ohne Gewähr. Die Wahrscheinlichkeit, dass Mays
jüngster Plan aufgeht, tendiert deshalb gegen Null. Ohnehin wäre
unklar, ob ein zweites Referendum zugunsten einer EU-Mitgliedschaft
ausginge. Letztlich dürften die bizarren Brexit-Wirren vor allem die
Europa-Skeptiker bestärken. http://mehr.bz/khs118s
Pressekontakt:
Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
kontakt.redaktion@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de
Original-Content von: Badische Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
687517
weitere Artikel:
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur hohen Briefwahlbeteiligung Stuttgart (ots) - Spätestens seit der vorigen Bundestagswahl weiß
man: Sobald die Bürger eine echte Wahl sehen, sind sie dabei. AfD und
Linke polarisieren, beleben aber auch das Geschäft. Die größere
Mobilisierung ist zudem der wachsenden Bereitschaft zur Briefwahl
geschuldet. Diesem Trend demokratietheoretische Einwände
entgegenzusetzen, wie es ausgerechnet der Bundeswahlleiter jetzt tut,
ist nicht nur spitzfindig, sondern auch völlig verfehlt. Die
Briefwahl kommt der Individualisierung der Gesellschaft entgegen.
Dass sie ihr Votum mehr...
- Rheinische Post: Gröhe nennt SPD-Gesetzentwurf zur Grundrente "finanz- und sozialpolitischen Offenbarungseid" Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionschef
Hermann Gröhe (CDU) hat den Gesetzentwurf der SPD zur Einführung
einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung als "finanzpolitischen
und sozialpolitischen Offenbarungseid" bezeichnet. "Das ist ein
milliardenschwerer Verstoß gegen den Koalitionsvertrag, in dem wir
uns auf eine Bedürftigkeitsprüfung verständigt haben", sagte Gröhe
der Online-Ausgabe der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Da die Union
sich darauf nicht einlassen könne, müssten jetzt jene Menschen auf
finanzielle mehr...
- Rheinische Post: Länder wollen staatliche Aufsicht über Algorithmen ausweiten Düsseldorf (ots) - Die Verbraucherschützer der Länder wollen
Algorithmen unter strengere staatliche Kontrolle stellen. Die
rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel (Grüne)
will bei der Fachministerkonferenz in dieser Woche einen
entsprechenden Leitantrag einbringen. "Algorithmen sollen uns
das Leben erleichtern und nicht unser Leben bestimmen", sagte Spiegel
der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Für mehr Transparenz
fordert sie eine "Kennzeichnungs- und eine Begründungspflicht". Es
brauche mehr...
- Rheinische Post: Söder ermahnt große Koalition zum Zusammenhalt und hält grün-rot-rotes Bündnis nicht für ausgeschlossen Düsseldorf (ots) - CSU-Chef Markus Söder hat die große Koalition
ermahnt, nach möglichen Stimmenverlusten bei der Europawahl
zusammenzuhalten. "Jedes Mal, wenn sich Parteien aus
innerparteilichen Beweggründen aus einer Regierungsverantwortung
verabschieden, kehren sie dahin nie mehr zurück. Man sollte sich
keinen Vorteil beim Wähler erhoffen, wenn man sich vor der
Verantwortung drückt", sagte der bayerische Ministerpräsident der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Er halte es nicht für
ausgeschlossen, dass mit dem Grünen-Vorsitzenden mehr...
- Rheinische Post: Söder schlägt europäischen Verteidigungskommissar vor Düsseldorf (ots) - CSU-Chef Markus Söder hat vorgeschlagen, dass
die Europäische Union einen Verteidigungskommissar bekommt. "Unsere
Sicherheit lässt sich nur gesamteuropäisch denken. Warum sollte eine
europäische Verteidigungsstrategie nicht von einem europäischen
Verteidigungskommissar gestaltet werden?", sagte Söder der
Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). Die EU-Staaten sollten
keine halben Sachen machen, sondern langfristig ein eigenständiges
europäisches Verteidigungskontingent, eine Cyberbrigade und eine
europäische mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
