 Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert: "Mit Personalwechseln ändert sich nichts"
Geschrieben am 29-05-2019 |
Bonn/Berlin (ots) - Juso-Chef Kevin Kühnert ist der Meinung, dass
ein Personalwechsel an der Fraktionsspitze der SPD wenig Veränderung
bringen werde. In den letzten Jahren sei "schnappatmig" auf
politische Entwicklungen reagiert worden. "Es ist natürlich leichter,
über den Austausch von Köpfen zu sprechen als über tiefgreifende
Ursachen dahinter. [...] Keine Partei sollte eigentlich besser als
die SPD wissen, dass mit irgendwelchen schnell mal dahin gehauchten
Personalwechseln sich rein gar nichts zum Besseren wendet", sagte
Kühnert heute in der Sendung "phoenix persönlich". (Wiederholung:
Freitag, 31. Mai 2019, 18.00 Uhr). Besonders nach Wahlen werde ein
politisches Gaffertum betrieben. Kühnert: "Das ist wie bei einem
Autounfall. Alle glotzen hin, machen ein Handyvideo davon, zerreißen
sich das Maul darüber, was da passiert ist, anstatt darüber zu reden,
wie die Unfallstelle entschärft werden kann."
Mit Blick auf die Große Koalition forderte er, das im
Koalitionsvertrag vereinbarte Klimaschutzgesetz müsse in diesem Jahr
kommen und zur "Gebrauchsanweisung" für die nächsten Jahre und
Jahrzehnte werden. Komme es nicht zustande, stehe für Kühnert die
Große Koalition auf dem Spiel: "Ich alleine entscheide es nicht, aber
ich habe Koalitionsverträge immer so verstanden, dass man die nicht
zum Spaß aufschreibt. [...] Für uns ist das Klimaschutzgesetz einer
von mehreren Dealbreakern, wenn es darum geht, ob wir weiter
koalieren oder nicht."
Eine Mitschuld am jüngsten Wahldebakel der SPD schließt der
Juso-Vorsitzende aus. Die Partei habe in den vergangenen Jahren die
Streitkultur verlernt. "Darum wehre ich mich auch dagegen, wenn
gesagt wird, vor einer Wahl kann man so eine Diskussion nicht
anstoßen. Es gibt keinen richtigen Zeitpunkt dafür, über
Grundsätzliches in der Gesellschaft zu diskutieren", so Kühnert.
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