Connemann: Herbst 1989 gehört zum Gedächtnis der Nation

Berlin (ots) - Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft brauchen
Anerkennung

Am morgigen Donnerstag würdigt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner mit dem Antrag "30 Jahre
Friedliche Revolution" die Helden der Einheit von 1989. Dazu erklärt
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Gitta Connemann:

"Wo waren Sie am 9. November 1989? Jeder wird es wissen. Denn das
Datum gehört zum gemeinsamen Gedächtnis unserer Nation.

Vor 30 Jahren brachten mutige Menschen die Mauer zum Einsturz.
Ihre Sehnsucht nach Freiheit und Demokratie war stärker als die
Angst. Die Bürger in der DDR trieb der Mut der Verzweifelten auf die
Straße. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen diesen Mut
würdigen.

Denn viele bezahlten dafür einen hohen persönlichen Preis. Eltern,
die der SED ein Dorn im Auge waren, wurden ihre Kinder entrissen, in
Heime gesteckt oder zwangsadoptiert. Menschen wurden bespitzelt und
inhaftiert. Biographien wurden gebrochen. Die Schicksale wirken bis
heute nach.

Das SED-Unrecht können wir nicht ungeschehen machen. Doch wir
wollen Anerkennung und Gerechtigkeit für die Opfer - auch nach 30
Jahren. Viele Entscheidungen sind hierzu in den letzten Jahrzehnten
getroffen worden. Die größte Not konnte abgefedert werden. Das war
und ist eine Gemeinschaftsleistung der Menschen in Ost und West.

Doch wir wollen für die Opfer der DDR-Diktatur auch in Zukunft
Gerechtigkeit. Deshalb machen wir uns für die Entfristung der
Rehabilitierungsgesetzte stark. Mit einem Härtefallfonds wollen wir
für Gerechtigkeit im Einzelfall sorgen. Wir wollen Kindern politisch
verfolgter Eltern die Rehabilitierung ermöglichen. Zwangsadoptionen
müssen soweit wie möglich aufgeklärt werden. Der Bundesbeauftragte
für die Stasiunterlagen soll zu einem unabhängigen Ansprechpartner
für die Opfer weiterentwickelt werden.

Wenn die Opfer verstummen, brauchen wir das Erinnern und Mahnen
für die Zukunft. Wir setzen uns deshalb für ein Denkmal der Opfer
kommunistischer Gewaltherrschaft. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion
war und ist die Mahnung an das DDR-Unrecht zentral. Unrecht hat kein
Verfallsdatum."

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