 Der Tagesspiegel: Oppermann hält es für "völlig offen", ob die große Koalition an Weihnachten noch besteht
Geschrieben am 08-06-2019 |
Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)
macht den Fortbestand der großen Koalition davon abhängig, dass deren
Leistungen besser werden. Es sei "völlig offen", ob Deutschland an
Weihnachten noch von dem Bündnis von Union und SPD regiert werde,
sagte Oppermann dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Ausgabe
vom Sonntag): "Wenn die Leistungen der Regierung nicht besser werden,
wird sie den Winter nicht erleben." Die Koalition müsse schnell ein
weitreichendes Klimaschutzgesetz, eine echte Grundrente und eine
gerechte Reform des Solidaritätszuschlags vorlegen. Wenn sie nun
nicht liefere, "verliert sie ihre Berechtigung", warnte der
SPD-Politiker. Das Ergebnis der Europawahl spiegele "die massive
Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit der Art und Weise der
Regierungszusammenarbeit", erklärte der SPD-Politiker: "Das muss sich
schnell ändern."
https://www.tagesspiegel.de/politik/bundestagsvizepraesident-ruegt
-regierung-oppermann-haelt-fortbestand-fuer-voellig-offen/24438480.ht
ml
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