BERLINER MORGENPOST: Deutscher und weiblicher / Leitartikel von Jörg Quoos zu Ursula von der Leyen
Geschrieben am 02-07-2019 |
Berlin (ots) - Kurzform: Aussichtslos sah es für die Kanzlerin
aus. Ein Deutscher an der Spitze der Kommission schien unerreichbar.
Jetzt wird es eine Deutsche. Nach Angela Merkel als erste
Bundeskanzlerin Deutschlands soll jetzt Ursula von der Leyen als
erste Präsidentin der EU-Kommission Geschichte schreiben. Wenn das
Europäische Parlament zustimmt, ist ein Scoop gelungen. Ein Scoop,
der hoffen lässt, dass Europa weiter auf dem Weg der Einigkeit ist
und die destruktiven Kräfte kontrolliert werden können. Europa wird
weiblicher und deutscher. Das ist gut so.
Der vollständige Leitartikel: Brüssel hat schon viele politische
Dramen erlebt. Das jüngste um die Besetzung der EU-Spitze wird allen
Beteiligten noch lange in Erinnerung bleiben. Aussichtslos sah es für
die Kanzlerin aus. Ein Deutscher an der Spitze der Kommission schien
unerreichbar. Jetzt wird es eine Deutsche. Nach Angela Merkel als
erste Bundeskanzlerin Deutschlands soll jetzt Ursula von der Leyen
als erste Präsidentin der EU-Kommission Geschichte schreiben. Wenn
das Europäische Parlament zustimmt, ist ein Scoop gelungen. Ein
Scoop, der hoffen lässt, dass Europa weiter auf dem Weg der Einigkeit
ist und die destruktiven Kräfte kontrolliert werden können. Nur
wenige Insider hatten die deutsche Verteidigungsministerin früh auf
dem Radar. Dabei bringt sie alle Fähigkeiten mit, die die 28
Regierungschefs überzeugen konnten. Sie ist Konservative und damit im
Lager der Wahlsieger. Von der Leyen ist nicht nur in Brüssel geboren,
sondern hat Europapolitik in allen Ämtern mitgestaltet. Sie verfügt
über lange Regierungserfahrung, spricht fließend Englisch und
Französisch - und sie kann exzellent mit den beiden wichtigsten
Europäern: mit Angela Merkel, die auch in schwierigsten Zeiten im
Schleudersitz-Amt Bundesverteidigungsministerium an ihr festhielt.
Und mit Emmanuel Macron, der am liebsten einen Franzosen an der
Spitze der EU gesehen hätte. Aber Ursula von der Leyen hat mit ihren
zahlreichen Frankreich-Kontakten offensichtlich das Interesse des
Franzosen geweckt. Wichtige Verteidigungsinitiativen mit gemeinsamen
Auftritten, die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der französischen
Verteidigungsministerin und das tiefe Verständnis für die Seele
Frankreichs konnten Macrons Vorbehalte offenbar abräumen. Das
Ergebnis der chaotischen Präsidentenkür ist eine gute Nachricht für
Deutschland. Endlich ist ein europäisches Spitzenamt in der Hand der
größten und stärksten Volkswirtschaft. Viel zu lange sind die
wichtigsten Posten am EU-Nettozahler Nummer eins vorbeigegangen.
Jetzt hat eine deutsche Kommissionspräsidentin Gestaltungsmacht und
kann deutsche Interessen in Europa mit der Kraft des Amtes
durchsetzen und gleichzeitig mit ihrem diplomatischen Geschick die 28
Regierungschefs zusammenhalten. Wenn das Europäische Parlament das
Personaltableau bestätigt, kann Angela Merkel nach langer
Durststrecke endlich einen politischen Sieg verbuchen. Von wegen die
Kanzlerin sei unfähig, in Europa politisch "Beute zu machen". Der
Sieg für Angela Merkel wiegt umso schwerer, weil sich die Kanzlerin
mit Manfred Weber gleich zwei Probleme selbst geschaffen hatte. Sie
hatte sich erstens auf einen zu schwachen Kandidaten festgelegt und
hatte zweitens nicht die Kraft, ihn am Ende auch durchzusetzen. Jetzt
ist die Kanzlerin im Posten-Poker die Gewinnerin und Manfred Weber
der große Verlierer. Das wird die Zusammenarbeit mit der CSU nicht
einfacher machen. Auch das Veto führender Sozialdemokraten gegen von
der Leyens Berufung wird die Arbeit der großen Koalition noch
schwieriger machen. Jetzt muss noch das Europäische Parlament
überzeugt werden. Das wird nicht einfach, weil die Ehre der
Parlamentarier gelitten hat. Am Ende war es nicht der Spitzenkandidat
mit den meisten Stimmen, sondern wieder hat die
Hinterzimmer-Diplomatie gesiegt. Es wird viel Mühe und
Überzeugungskraft kosten, das Vertrauen des Parlaments
zurückzugewinnen. Aber die erste deutsche Präsidentinnenschaft in
Brüssel überstrahlt das alles. Europa wird weiblicher und deutscher.
Das ist gut so.
Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST
Telefon: 030/887277 - 878
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