Mittelbayerische Zeitung: Olaf Scholz beendet das Trauerspiel/Das Kandidatenfeld für die neue SPD-Führung glich bisher einem letzten Aufgebot/Leitartikel zur SPD von Andreas Brey
Geschrieben am 16-08-2019 |
Regensburg (ots) - Es ist peinlich, was die SPD-Mitglieder in den
letzten Tagen geboten bekamen. Nach und nach tauchten neue Namen auf,
die sich im Dezember um den Parteivorsitz bewerben wollen. Und nach
und nach lösten diese - selbst bei politisch Interessierten -
reflexartiges Kopfschütteln aus. Man muss sich die Namen auf der
Zunge zergehen lassen: "Petra Köpping/Boris Pistorius", "Gesine
Schwan/Ralf Stegner", "Nina Kampmann/Michael Roth", "Simone
Lange/Alexander Ahrens", "Karl Lauterbach/Nina Scheer". Egal mit
welcher dieser fünf Doppelspitzen - der weitere Weg der
Sozialdemokraten wäre vorgezeichnet. Und zwar weiter steil nach
unten. Diese Namen gleichen einem letzten Aufgebot. Von den bisher
einzigen Einzelkandidaten (Robert Maier und Hans Wallow) ganz zu
schweigen. Vizekanzler Olaf Scholz höchstpersönlich hat am Freitag
dieses sozialdemokratische Trauerspiel beendet. Endlich wirft ein
politisches Schwergewicht seinen Ring in den Hut. Und es gibt mehrere
Gründe, warum der 61-Jährige zum Glücksfall für die SPD werden
könnte. Der wohl wichtigste Grund: Olaf Scholz will ganz nach oben.
Das hat er mit dem letzten SPD-Kanzler Gerhard Schröder ("Ich will da
rein") gemein. Von ihm durfte Scholz als Generalsekretär (2004 bis
2006) viel lernen. Auch wenn ihm seit dieser Zeit der Spitzname
"Scholzomat" aufgrund seiner geschliffenen, aber mitunter
inhaltsleeren Antworten lange anhaftet, entspricht dieses Bild längst
nicht mehr der Realität. Scholz hat sich und sein Image erfolgreich
gewandelt. Der Stratege weiß, dass eine Schlangengrube auf ihn
wartet: frustrierte, verunsicherte Genossen, die panische Angst vor
dem Sturz in die Bedeutungslosigkeit haben. Das ist aber seine
Chance! Für den Sohn Hamburger Kaufleute spricht die lupenreine
Parteikarriere: Eintritt 1975, Jusos, Parteivorstand,
stellvertretender Bundesvorsitzender, kommissarischer Vorsitzender
der SPD. Geliebt wird der kühle Hanseat in den eigenen Reihen
wahrlich nicht. Das bewiesen seine Wahlergebnisse auf
Bundesparteitagen immer wieder. Doch die SPD ist bekannt dafür, dass
sie nicht davor zurückschreckt, ihre eigenen Mitglieder hart
anzugehen. Und genau dieser Punkt spricht für eine Zukunft mit Olaf
Scholz. Denn der leidenschaftliche Hobbyläufer hat immer wieder
Ausdauer bewiesen. Er ist nicht der Typ, der schnell aufsteckt. Das
wohl beste Beispiel für seine Nehmer-Qualitäten war 2017 der Umgang
mit der schlimmsten Krise als Hamburger Bürgermeister. Vor dem
G20-Gipfel in seiner Stadt versprach er vollmundig Sicherheit, es
endete im Desaster. Doch Scholz steckte ein, schaffte den Sprung auf
die ganz große Bühne und wurde zur genau richtigen Zeit
Finanzminister. Er profitierte von einer bärenstarken Wirtschaft, die
ihm sprudelnde Steuereinnahmen und in der Folge bundesweit gute
Beliebtheitswerte bescherte. Im letzten Politbarometer wurde er unter
den fünf beliebtesten Politikern auf Platz vier geführt - hinter
Angela Merkel (CDU), Robert Habeck (Grüne) und Parteifreund Heiko
Maas. Mit dem Außenminister kann Scholz sich das Gespräch aber
sparen. Denn die SPD braucht jetzt ein gemischtes Doppel. Die Zahl
der starken Frauen, die in Frage kommen, ist leider überschaubar. Die
bayerischen Genossinnen haben hier Aufholbedarf. Im aktuellen
Führungstrio sind mit Malu Dreyer und Manuela Schwesig zwar zwei
weibliche Mitglieder. Aber Dreyer ist schwer krank (MS). Schwesig ist
als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern eine solide
Option. Die charmantere Lösung heißt jedoch Franziska Giffey. Die
Familienministerin steht zwar wegen Plagiatsvorwürfen aufgrund ihrer
Doktorarbeit unter Druck und schließt eine Kandidatur bisher aus. Sie
würde dem Duo aber nicht nur wegen ihres erfolgreichen
"Gute-KiTa-Gesetzes" das bringen, was der SPD fehlt: viele
Sympathiepunkte.
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