 Geisel kündigt Vorgehen "mit Augenmaß" gegen "Extinction Rebellion" an
Geschrieben am 07-10-2019 |
Berlin (ots) - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat am
Montag angekündigt, dass die Polizei "mit Augenmaß" gegen die
Blockaden der Umweltaktivisten von "Extinction Rebellion" vorgehen
wird.
"Es ist ja so, dass wir Blockaden, Veranstaltungen durchaus als
spontane Demonstrationen werten können, die ja nach
Demonstrationsrecht zulässig sind", sagte Geisel im Inforadio vom
rbb. "Mit Augenmaß heißt, dass wir uns das anschauen werden. Es wird
dann solche Versammlungen geben, die wir durchaus eine Weile gewähren
lassen."
An anderer Stelle werde die Polizei bereit sein zu räumen.
Gewalttaten würden ebenso wenig geduldet wie Blockaden sogenannter
kritischer Infrastruktur wie beispielsweise der Flughäfen.
Pressekontakt:
Rundfunk Berlin-Brandenburg
Inforadio
Chef/Chefin vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 37400
Mail: info@inforadio.de
Original-Content von: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), übermittelt durch news aktuell
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