NOZ: Giffey warnt vor Groko-Aus - Pflege-Offensive startet

Osnabrück (ots) - Familienministerin: Heil der SPD kann nicht in
Verlassen der Großen Koalition liegen - Unterstützung für Kandidat
Scholz

Osnabrück. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat
ihre künftige Parteiführung eindringlich vor einem Austritt aus der
Regierung gewarnt. "Das Heil der SPD kann nicht in einem vorzeitigen
Verlassen der Großen Koalition liegen", sagte Giffey im Interview mit
der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Bürgerinnen und Bürger
wollen eine verlässliche Regierung, die gute Arbeit leistet. Auch die
künftige Führung sollte schnell klarmachen, dass die SPD gestalten
will."

Das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung wird am kommenden Samstag
bekannt gegeben. Auf die Frage, ob sie sich hinter das Bewerberduo
Olaf Scholz und Klara Geywitz stelle, das sich am deutlichsten zur
Großen Koalition bekennt, sagte Giffey: "Ja, ich unterstütze dieses
Anliegen."

Die SPD habe in der Regierung schon viele sozialdemokratische
Kernanliegen durchgesetzt. "Es macht einen positiven Unterschied im
Alltag vieler Menschen, dass die SPD mitregiert. Wir haben einen
klaren Auftrag, wir haben eine klare Handschrift", sagte die
Ministerin. "Die SPD sollte mehr den Eindruck vermitteln, dass sie
gern regiert."

Die 41-Jährige hatte selbst eine Kandidatur erwogen, wegen der
Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit aber davon abgesehen. Der
NOZ sagte Giffey: "Solange die Freie Universität Berlin die
Überprüfung meiner Doktorarbeit noch nicht abgeschlossen hat, kann
ich meine Partei mit dieser Frage nicht belasten. Ich möchte Klarheit
haben."

Die FU habe ihre Arbeit vor zehn Jahren mit magna cum laude
bewertet. "Jetzt stehen die Vorwürfe einer anonymen Internetplattform
im Raum", sagte Giffey. "Das Ergebnis ist nun abzuwarten." Sollte die
Prüfung negativ ausfallen, würde sie ihr Ministeramt niederlegen.
"Ich habe gesagt, ich trete zurück, wenn mir der Doktortitel
aberkannt wird. Dazu stehe ich", sagte Giffey.

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Giffey startet Pflege-Offensive

Familienministerin will mit Werbe-Kampagne junge Menschen für
Beruf gewinnen - Pflegende Angehörige sollen entlastet werden

Osnabrück. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) geht in
die Offensive gegen den Pflegenotstand: "Kommende Woche starte ich
mit meinem Ministerium eine breite Kampagne, um junge Menschen für
die Pflege zu gewinnen und über die Chancen der neuen
Pflegeausbildung zu informieren", sagte Giffey im Interview mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Zum neuen Jahr werde das Schulgeld in der Pflegeausbildung
abgeschafft und eine angemessene Ausbildungsvergütung für alle
Auszubildenden abgesichert. "Das ist ein riesiger Schritt nach vorn",
so die Ministerin. Zugleich werde die Ausbildung inhaltlich
attraktiver, ermögliche einen Abschluss in Kinderkrankenpflege oder
Altenpflege und ein anschließendes Studium. "Pflege ist viel mehr als
'satt und sauber'. Dafür müssen wir jetzt Menschen gewinnen", betonte
sie. "Dann ist das gemeinsame Ziel zu schaffen, die Zahl der
Pflege-Azubis in fünf Jahren um zehn Prozent zu steigern."

Um Angehörigen die Möglichkeit zu geben, bedürftige Eltern zu
pflegen, erwägt die Ministerin Entlastungen. "Es gibt die Idee für
ein Familienpflegegeld, also eine Lohnersatzleistung nach Vorbild des
Elterngeldes. Das könnte es pflegenden Angehörigen ermöglichen, in
Teilzeit zu arbeiten oder zeitweise ganz aus dem Beruf auszusteigen.
Ich habe Sympathien für dieses Konzept. Wir prüfen das", sagte sie.
Zwar wäre dies "mit erheblichen Kosten verbunden", betonte die
SPD-Politikerin, ergänzte aber: "Die Angehörigen sind der größte
Pflegedienst in Deutschland. Das ist eine Leistung, die nicht hoch
genug geschätzt werden kann."

Angesichts des verheerenden Personalmangels in der ambulanten und
stationären Pflege mahnte Giffey aber auch zu Geduld. "Es braucht
Zeit", sagte sie. "Die neuen Kolleginnen und Kollegen fallen nicht
vom Himmel." Sie verwies neben der neuen Pflegeausbildung auf weitere
Maßnahmen: "Das Gesetz für bessere Pflege-Löhne ist im Bundestag. Die
Arbeitsbedingungen werden verbessert, etwa durch Digitalisierung. Und
die Bemühungen laufen, Pflegekräfte aus dem Ausland zu gewinnen, weil
wir alle Möglichkeiten nutzen müssen, um jetzt mehr Pflegekräfte zu
bekommen."

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