 Frömming: AfD-Fraktion hat der Demokratie zu ihrem Recht verholfen
Geschrieben am 08-11-2019 |
Berlin (ots) - In der Nacht zum Freitag musste die Sitzung des Bundestages auf
Antrag der AfD-Fraktion abgebrochen werden. Statt der 355 notwendigen
Abgeordneten waren nur 133 anwesend. Der amtierende Präsident, Hans-Peter
Friedrich, ließ den von der AfD beantragten Hammelsprung nicht zu. Durch die
ebenfalls von der AfD beantragte Namentliche Abstimmung wurde aber deutlich,
dass der Bundestag nicht mehr beschlussfähig war.
Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Dr. Götz Frömming:
"Es ist schon bezeichnend, dass die Abgeordneten der anderen Fraktionen zu
nächtlicher Stunde zwar nicht mehr debattieren wollen, zahlreiche Reden einfach
zu Protokoll geben, aber dann dennoch wichtige Gesetze ohne die dafür von der
Geschäftsordnung vorgesehene Mehrheit beschließen wollen.
Es war offensichtlich, dass weit weniger als die erforderliche Hälfte der
Abgeordneten anwesend war. Das Präsidium hat diese mit bloßem Auge erkennbare
Tatsache dreist ignoriert und wollte die Zahl der Anwesenden nicht feststellen
lassen. Wir haben gestern mit den von der Geschäftsordnung dafür vorgesehenen
Mitteln der Demokratie zu ihrem Recht verholfen und dem nächtlichen Spuk ein
Ende gesetzt."
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel.: 030 22757225
Original-Content von: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, übermittelt durch news aktuell
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