 phoenix runde: Zoff um die AfD - Was darf der Bundestag? - Dienstag, 12. November 2019, 22.15 Uhr
Geschrieben am 11-11-2019 |
Bonn (ots) - So viel Einigkeit ist selten im Bundestag: Das Vorhaben Stephan
Brandner (AfD) als Vorsitzenden des Rechtsausschusses abzuwählen wird von allen
anderen Fraktionen befürwortet. Bereits an diesem Mittwoch könnte es zu seiner
Abwahl kommen. Der Abgeordnete aus Thüringen ist schon mehrmals durch provokante
Tweets aufgefallen. So bezeichnete er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes
an Udo Lindenberg als "Judaslohn".
Nicht nur die Personalie Brandner sorgt für Aufregung. Der AfD ist es auch
mehrfach nicht gelungen, ihre Kandidaten als Bundestagsvizepräsidenten
durchzubringen. Laut AfD ist das andauernde "Nein" gegenüber ihren Kandidaten
ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung.
Was darf der Bundestag? Was sieht die Geschäftsordnung des Bundestages vor? Was
muss ein demokratisches Parlament ertragen können - und wann muss es sich
wehren?
Pressekontakt:
phoenix-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 192
Fax: 0228 / 9584 198
presse@phoenix.de
presse.phoenix.de
Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
709890
weitere Artikel:
- Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters für Freitag, 22. November, geplant (FOTO) Hannover (ots) -
Belit Onay wird sein Amt als neuer Oberbürgermeister von Hannover am Freitag,
den 22. November antreten. Er war bei der Stichwahl am Sonntag (10. November)
mit 52,9 Prozent als Sieger hervorgegangen. Sein Gegenkandidat Dr. Eckhard
Scholz kam auf 47,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl lag bei 43,5
Prozent.
Mit dem Gewinn der Wahl ist der künftige Oberbürgermeister allerdings noch nicht
automatisch im Amt. Entsprechend den gesetzlichen Vorschriften muss der
Wahlausschuss der Stadt das vorläufige Ergebnis mehr...
- neues deutschland: Kommentar zur Parlamentswahl in Spanien: Sánchez' verfehlter Plan Berlin (ots) - Pedro Sánchez hat sich verzockt. Der Plan des
sozialdemokratischen Ministerpräsidenten, sich zum zweiten Mal binnen
Jahresfrist mit Neuwahlen eine größere Parlaments- und damit Verhandlungsbasis
bei der Regierungsbildung zu schaffen, ging in die Binsen. Jetzt rächt sich,
dass Sánchez im Sommer nicht versucht hat, ein progressives Bündnis der linken
Mitte zu schmieden. Die sozialdemokratische PSOE, die Linkspartei Unidas Podemos
und die linkssozialdemokratische katalanische ERC hatten eine rechnerische
Mehrheit, die Sánchez mehr...
- Frankfurter Rundschau: Beendet die Gewalt Frankfurt (ots) - Leider dreht sich die Gewaltspirale in Hongkong immer
schneller. Und kaum jemand kann oder will die Eskalation stoppen. Nachdem die
Stadtregierung den Widerstand zunächst unterschätzte und anschließend hoffte,
die Demonstranten zu beschwichtigen, indem sie ihnen ein ganz klein wenig
entgegen kommt, setzt sie nun darauf, den Protest zu kriminalisieren. Den
sogenannten Sicherheitskräften liefert eine kleine Gruppe von Randalierern mit
ihren Provokationen auch noch Argumente. Dieser Teil des Protests konterkariert
die mehr...
- "Report Mainz": Themen am Di., 12.11.2019, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey Mainz (ots) - "Report Mainz" bringt am Dienstag, 12. November 2019, ab 21:45 Uhr
im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:
- Freiwilliges Qualitätssiegel - Kann ein Zertifikat vor
Lebensmittelskandalen schützen?
- Privatsache? Warum nimmt die Justiz Fälle von häuslicher Gewalt
oft nicht ernst?
- Gefährdete ärztliche Versorgung? - Warum es in Deutschland zu
wenig Studienplätze für Medizin gibt
- Unzureichende Strafverfolgung? - Warum rechte Gewalttäter
oftmals glimpflich davonkommen
Moderation: Fritz Frey
mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Kommentar von Ekkehard Rüger zur Konferenz "Der Wald im Klimastress":
Der Wald muss uns etwas wert sein Düsseldorf (ots) - Man muss kein Prophet sein, um zu ahnen: Wenn
NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser in zwei Wochen den zweiten
Waldzustandsbericht ihrer noch kurzen Amtszeit vorstellt, wird er wie schon sein
Vorgänger den bis dato dramatischsten Zustand des nordrhein-westfälischen Waldes
seit Beginn der Untersuchungen beschreiben. Und ein Ende ist noch nicht
abzusehen: Noch weiß keiner, wann der Höhepunkt der Kalamität erreicht ist, wie
Fachleute die schwere Schädigung des Waldes vor allem durch den
Borkenkäferbefall bezeichnen. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
