rbb exklusiv: BND wusste schon vor dem Berlin-Anschlag von Gefährlichkeit Amris

Berlin (ots) -

Sperrfrist: 05.12.2019 06:00
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Fall Amri:

Akten aufgetaucht: BND wusste schon vor dem Berlin-Anschlag von Gefährlichkeit
des Attentäters

Der Bundesnachrichtendienst hatte bereits Wochen vor dem Anschlag auf dem
Berliner Breitscheidplatz Informationen über die Gefährlichkeit des Attentäters
Anis Amri.

Das geht aus Dokumenten hervor, die von der Redaktion rbb24 Recherche eingesehen
werden konnten. Demnach prüfte der deutsche Auslandsgeheimdienst nach Hinweisen
von befreundeten ausländischen Nachrichtendiensten bereits Anfang November 2016
eines von Amris Facebook-Profilen. Die Geheimdienstler kommen nach Aktenlage in
englischer Sprache zu dem Schluss: "In addition some of his FB are radicals"
(Zusammenfassend kommen wir zu dem Schluss, dass einige seiner Freunde radikal
sind). Zudem ortete der BND Mitte November Amris aktuelle Handynummer und
stellte fest, dass er sich im Raum Berlin aufhält. Ende November schließlich
überprüfte der BND Amris Einträge im Ausländerzentralregister. Spätestens jetzt
hat der BND alle Informationen zur Gefährlichkeit Amris zusammengetragen -
inklusive seiner 14 unterschiedlichen Alias-Identitäten. Trotzdem ging niemand
gegen den späteren Attentäter vor.

Warum die Sicherheitsbehörden nicht aktiv wurden, will auch Konstantin von Notz,
Mitglied im Amri-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags, wissen. Von
Notz fragt sich, "zu welchem Zeitpunkt, welche Sicherheitsbehörde, welcher
Nachrichtendienst und gegebenenfalls auch welcher ausländische Nachrichtendienst
von dieser unmittelbaren Gefährlichkeit von Anis Amri gewusst hat."

Zunächst war nach dem Anschlag von Seiten der Bundesregierung und der
Sicherheitsbehörden behauptet worden, dass die Geheimdienste in den Fall Amri
nicht involviert waren. Es handle sich um einen reinen Polizei-Fall, hieß es.
Nachdem zuerst das Bundesamt für Verfassungsschutz einräumen musste, durchaus
Quellen im Umfeld von Amri gehabt zu haben, rückt nun auch der
Bundesnachrichtendienst ins Blickfeld, verweigert aber jegliche Stellungnahme zu
"operativen Aspekten", wie es auf rbb-Anfrage hieß.

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