 Putin geht und bleibt
Geschrieben am 19-12-2019 |
Frankfurt (ots) - Der russische Staatschef Wladimir Putin hat während seines
ansonsten unspektakulären Auftritts für eine Sensation gesorgt, wenn auch im
Konjunktiv: Man hätte aus der russischen Verfassung das Wörtchen
"hintereinander" streichen können. Dieses Wörtchen verbietet, dass jemand mehr
als zwei Amtszeiten in Folge Präsident ist. Putin sprach auch davon, die in der
Verfassung verankerten Machtbefugnisse zwischen Präsident und Regierung zu
überarbeiten. Das dürfte eine Schwächung des Staatschefs zugunsten des
Regierungschefs bedeuten. In Moskau gibt es seit einiger Zeit Gerüchte, wonach
Putin 2024 wieder Premier wird. Dafür darf Dmitri Medwedew noch einmal den
Präsidenten machen. Putin geht also, aber nicht in Rente. Und vorher will man
das politische System entsprechend hinbiegen. Damit Putin auf seinem neuen
Posten als Kabinettschef das bleibt, was er ist: Russlands starker Mann.
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Ressort Politik
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