 Warnendes Beispiel / Kommentar zu den Vorgängen in Thüringen / Von Jana Wolf
Geschrieben am 07-02-2020 |
Regensburg (ots) - Dass die Regierungsbildung in Thüringen schwierig werden
wird, war schon nach der Landtagswahl im Oktober 2019 absehbar. Rot-Rot-Grün
bekam keine Mehrheit. Und weil die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD wie mit
der Linken kategorisch ausschloss und das bis heute tut, war der Weg zu einer
neuen Koalition blockiert. Wie vertrackt die Lage tatsächlich ist, ist erst
heute klar. Die thüringischen Vorgänge der vergangenen Tage sind ein warnendes
Beispiel für künftige Mehrheitsbildungen. Die demokratischen Parteien sollten
sich darauf gefasst machen, was noch auf sie zukommen kann. Es wird verdammt
kompliziert. Schrumpfende Volksparteien, erstarkende Ränder, eine tiefe Kluft
(auch parteiintern) - die Parteienlandschaft macht eine Metamorphose durch.
Mehrfach-Koalitionen und Minderheitsregierungen werden künftig häufiger
vorkommen, auf Landesebene und möglicherweise auch im Bund. Das stellt die
demokratischen Parteien vor gigantische Herausforderungen, keine Frage. Doch
anstatt sich auf veränderte Umstände einzustellen, klammern sie sich an alte
Strukturen und halten an alter Macht fest. Anstatt aus den Fehlern von Thüringen
Schlüsse zu ziehen, beharken CDU und FDP sich gegenseitig. Wieder nichts
gelernt. Man kann den für das Thüringen-Debakel verantwortlichen Parteien dabei
zusehen, wie sie sich winden. Viel Kraft wird darauf verwendet, Vorwürfe
abzuwehren. Allen voran die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, die alle in der
Pflicht sieht, nur nicht sich selbst. Dieses Abgeben von Verantwortung ist
beschämend. Und ganz sicher keine gute Vorbereitung für das, was noch kommen
kann.
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