 Alexander Wolf: "Attacken auf Infostände sind immer Angriffe auf die Demokratie!"
Geschrieben am 18-02-2020 |
Berlin (ots) - Senatsantwort belegt: Angriffe auf Infostände nur bei der AfD
Alexander Wolf: "Attacken auf Infostände sind immer Angriffe auf die
Demokratie!"
Laut Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage sind 2019 und Anfang 2020 bislang fünf
Infostände der AfD angegriffen worden. Andere Parteien sind davon nicht
betroffen, wobei die polizeiliche Statistik lückenhaft ist. (Drucksache
21/20068).
Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf, Vorsitzender der
AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft:
"Wo in der politischen Auseinandersetzung die Argumente fehlen, ist das Mittel
der Gewalt nicht weit. Die AfD wird massiv im Wahlkampf behindert, ein freier
Meinungsaustausch zwischen Partei und mündigen Bürgern ist häufig aufgrund der
Antifa-Blockaden kaum möglich. Attacken auf unsere Infostände sind immer
Angriffe auf die Demokratie. In Hamburg herrscht ein Demokratienotstand."
Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Schillstraße 9 / 10785 Berlin
Telefon: 030 220 5696 50
E-Mail: presse@afd.de
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/110332/4523953
OTS: AfD - Alternative für Deutschland
Original-Content von: AfD - Alternative für Deutschland, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
721854
weitere Artikel:
- Mehrjähriger Finanzrahmen - EU-Gelder für das Richtige ausgeben Straubing (ots) - Das eigentliche Problem des Finanzrahmens der EU ist und
bleibt die unfaire Lastenverteilung. Deutschland mag zu Recht den größten
Brocken des Defizits, das durch den Brexit entstehen wird, tragen. Aber dann
muss klar sein, dass diese Leistung des deutschen Steuerzahlers durch
Mitverantwortung der Empfängerländer an anderer Stelle kompensiert wird. Das
Bild einer Gemeinschaft, in der die starken Länder sogar die Haushalte
derjenigen Familienmitglieder alimentieren, die sich bei jeder Gelegenheit aus
der Verantwortung mehr...
- "Giftig" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Thüringen Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den Vorstoß
von Bodo Ramelow in Thüringen:
"Als "Befreiungsschlag" für Thüringen wurde der Vorschlag Bodo Ramelows
gewertet, die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht für den
Übergang ins Amt zu wählen. Respekt wurde ihm von links gezollt für diese
"staatstragende" Initiative. So ein Unsinn. Das, was der 64-Jährige da auf den
Tisch geknallt hat, ist vor allem eines: eine giftige Provokation. Und weniger
konstruktiv als erbarmungslos. Ja, die Idee mehr...
- Kommentar: Ramelow kann nur gewinnen Berlin (ots) - Bodo Ramelow hat der Thüringer CDU ein Angebot gemacht, dem sie
sich schwer entziehen konnte. Mit der Wahl von Christine Lieberknecht zur
Ministerpräsidentin hätten die Konservativen ihr Minimalziel erreicht. Sie
wollen verhindern, dass der linke Ramelow seine Amtszeit fortsetzt. Doch helfen
wird das der CDU nicht. Neuwahlen sind nämlich unausweichlich und den
Konservativen drohen schmerzhafte Verluste. Das hat sich die Partei selber
zuzuschreiben. Sie trägt Mitverantwortung für die Regierungskrise im Freistaat.
Dass mehr...
- Kommentar: Ramelow kann nur Gewinnen Berlin (ots) - Bodo Ramelow hat der Thüringer CDU ein Angebot gemacht, dem sie
sich schwer entziehen konnte. Mit der Wahl von Christine Lieberknecht zur
Ministerpräsidentin hätten die Konservativen ihr Minimalziel erreicht. Sie
wollen verhindern, dass der linke Ramelow seine Amtszeit fortsetzt. Doch helfen
wird das der CDU nicht. Neuwahlen sind nämlich unausweichlich und den
Konservativen drohen schmerzhafte Verluste. Das hat sich die Partei selber
zuzuschreiben. Sie trägt Mitverantwortung für die Regierungskrise im Freistaat.
Dass mehr...
- Hardt / Nick: Entlassung Kavalas ist wichtiges Signal / Freie Meinungsäußerung ist grundlegendes Menschenrecht Berlin (ots) - Heute Mittag hat ein türkisches Gericht in Silivri den Verleger
und Menschenrechtler Osman Kavala sowie acht weitere Angeklagte im sogenannten
"Gezi-Prozess" von allen Vorwürfen freigesprochen. Ebenso wurde Kavala, der seit
2017 in Untersuchungshaft saß, freigelassen. Hierzu erklären der außenpolitische
Sprecher, Jürgen Hardt, und der Leiter der deutschen Delegation in der
Parlamentarischen Versammlung des Europarates sowie Türkei-Berichterstatter im
Auswärtigen Ausschuss, Dr. Andreas Nick:
Jürgen Hardt: "Mit Erleichterung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
