VAUNET fordert anlässlich der Vorstellung des KEF-Berichts externe Kommission zur Evaluierung der Strukturen und des Angebots von ARD, ZDF und Deutschlandradio

Berlin (ots) -

- Zukünftige Finanzierung sollte neuem Auftrag und neuer Struktur
folgen
- Verband mahnt Klärung der offenen Finanzierungsfrage für den
DAB+-Umstieg der privaten Radiosender an
- Verband erneuert Forderung nach weitgehender Limitierung von
Werbung und Sponsoring

Der VAUNET - Verband Privater Medien plädiert anlässlich des aktuell
veröffentlichten KEF-Berichts für eine Evaluierung der Struktur und der
Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch eine unabhängige
Strukturkommission. Ihr sollten auch externe Wirtschaftsexperten und
Marktteilnehmer angehören. Auf der Grundlage der von ihr erarbeiteten
Ergebnisse, müssten der Auftrag und die Struktur des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks von der Medienpolitik neu definiert werden. Dabei muss auch dem
gewachsenen und vielfältigen privaten Inhaltemarkt und den wirtschaftlichen
Interessen der hier tätigen Unternehmen Rechnung getragen werden. In einem
zweiten Schritt müsste dann die zukünftige finanzielle Ausstattung der Anstalten
diesem Auftrag folgen.

Mit Blick auf die Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der
Länder im März 2020 sagte Hans Demmel, Vorstandsvorsitzender des VAUNET:
"Bereits die von den Anstalten 2017 vorgelegten Berichte zu Auftrag und
Strukturoptimierung haben gezeigt, dass das System sich nicht aus sich selbst
heraus nachhaltig reformieren kann. Der VAUNET teilt die Einschätzung der KEF,
dass weitergehende strategische Ansatzpunkte für tiefgreifende
Umstrukturierungen und kostensenkende Reformmaßnahmen erforderlich sind. Eine
Strukturkommission wäre die Lösung, um sachorientiert aufzuzeigen, wo
Optimierungspotenziale in der Struktur der Öffentlich-Rechtlichen liegen
könnten. Diese Neujustierung läge auch im Interesse der Anstalten. Der
wachsenden Diskussion über die grundsätzliche Legitimation der
beitragsfinanzierten Angebote kann konstruktiv nur begegnet werden, wenn als
Gegenleistung für die Beitragsaufwendungen der Bürgerinnen und Bürger auch klar
definierte Mehrwerte stehen."

Der VAUNET setzt sich für eine Schärfung des inhaltlichen Profils der
öffentlich-rechtlichen Anstalten ein, mit dem sie sich klarer von den Angeboten
der privaten Sender unterscheiden sollten. "Copy & Paste"-Programme in Radio und
TV in Konkurrenz zu den Privaten sind keine Aufgabe des beitragsfinanzierten
Rundfunks. Schwerpunktmäßig könnten ARD, ZDF und Deutschlandradio 75 Prozent
ihres Budgets auf die Bereiche Information, Kultur und Bildung konzentrieren.
Diese sollten als Inhalt in den nutzungsintensivsten Zeiten gesendet werden und
nicht in Randzeiten oder Spartenangebote ausgelagert werden. Die regionalen
Dritten Programme könnten sich wieder stärker auf ihren regionalen Auftrag
besinnen.

Klaus Schunk, Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste im VAUNET und
Geschäftsführer von Radio Regenbogen, sagte: "Es ist bedauerlich, dass bis heute
kein politischer Gestaltungswille für eine Auftragsbeschreibung der
öffentlich-rechtlichen Radiowellen erkennbar ist, die dieses Vakuum fortgesetzt
für ihre weitere Expansion nutzen. Zudem wird die hohe Finanzausstattung der
öffentlich-rechtlichen Radiowellen für ihren DAB+-Umstieg mit dem aktuellen
KEF-Beschluss fortgeschrieben. Umso dringlicher wird es, dass auch politische
Antworten gegeben werden, wie die Privaten ihren Umstieg finanzieren sollen.
Auch diese Frage ist leider unverändert unbeantwortet. Die UKW-Verbreitung wird
noch lange die wirtschaftliche Grundlage des Geschäfts der privaten
Radioveranstalter bleiben. Trotzdem steigt die Bedeutung auch von DAB+ als
digitaler Übertragungsweg, insbesondere weil es eine politische Festlegung auf
diese Technologie gibt. Wir benötigen deshalb für den weiteren Ausbau unserer
DAB+-Aktivitäten gleichberechtigte Grundlagen mit den ARD-Radiowellen. Nur so
können wir es vermeiden, dass aus dem Analog-Digital-Umstieg weitere
Wettbewerbsnachteile zu Lasten der Privaten entstehen."

Der VAUNET setzt sich weiterhin für eine Limitierung von Werbung und Sponsoring
ein. Für das Privatradio ist die Umsetzung des sogenannten NDR-Modells (60
Minuten, ein werbeführendes Programm pro Anstalt) in allen ARD-Anstalten
zielführend. Im Fernsehen spricht sich der VAUNET für eine Systemtrennung und
damit für ein vollständiges Werbe- und Sponsoringverbot bei ARD und ZDF aus.

Über VAUNET

VAUNET ist der Spitzenverband der privaten audiovisuellen Medien in Deutschland.
Unter VAUNET - Verband Privater Medien e.V. firmiert seit dem 21. Mai 2018 der
vormalige VPRT (Verband Privater Rundfunk und Telemedien) mit Sitz in Berlin und
einem Büro in Brüssel. Zu den vielfältigen Geschäftsfeldern der rund 150
Mitglieder gehören TV-, Radio-, Web- und Streamingangebote.

Die Verbandsarbeit richtet sich an der konvergenten Entwicklung der Märkte für
audiovisuelle Medien aus und gestaltet auf nationaler wie europäischer Ebene die
Rahmenbedingungen aktiv mit. Der Wirtschaftsverband hat zum Ziel, Akzeptanz für
die politischen und wirtschaftlichen Anliegen der audiovisuellen Medien zu
schaffen sowie die große gesellschaftspolitische und kulturelle Bedeutung der
Branche im digitalen Zeitalter ins Bewusstsein zu rücken.

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