Musterknabe, Kommentar zur Bank of England von Andreas Hippin

Frankfurt (ots) - Mark Carney hat in der letzten Woche seiner Amtszeit als
Gouverneur der Bank of England eine Salve aus der Stalinorgel abgefeuert, um die
Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die britische Wirtschaft zu begrenzen.
Die Rückführung des Leitzinses auf sein historisches Tief ist dabei nicht das
Wichtigste. Nach dem Vorpreschen der US-Notenbank war schon zu erwarten, dass
die Old Lady of Threadneedle Street früher oder später nachziehen würde.
Entscheidend sind vielmehr die Reduzierung der Kapitalanforderungen an die
Banken und die Förderung der Kreditvergabe an den Mittelstand.

Dadurch wird zwar die Ausbreitung des Virus nicht eingedämmt. Bereits Erkrankte
kommen deshalb nicht wieder zur Arbeit. Unterbrochene Lieferketten werden auf
diese Weise auch nicht wieder zusammengefügt. Aber die Bank of England nutzte
die ihr zur Verfügung stehenden Mittel. Bei Bedarf kann sie auf der regulären
Sitzung Ende des Monats nachlegen. Indem sie an dem Tag zur Tat schritt, an dem
die Regierung ihren Haushaltsentwurf vorlegte, signalisierte sie zudem, dass
Geldpolitiker und Kabinettsmitglieder vom selben Blatt singen.

Schatzkanzler Rishi Sunak ließ danach keinen Zweifel daran, dass die Zeiten der
Sparpolitik beendet sind. Er kündigte nicht nur an, dem Gesundheitswesen alle
benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen, sondern auch Investitionen der
öffentlichen Hand, wie es sie in dieser Form zuletzt in den 1950er-Jahren
gegeben hat. Eine ganze Reihe von Maßnahmen soll sicherstellen, dass
Mittelständler die durch die Pandemie drohenden wirtschaftlichen Verwerfungen
überstehen. Kleinen Einzelhändlern soll die Gewerbeimmobiliensteuer für dieses
Jahr erlassen werden. Arbeitnehmer werden durch die Erhöhung des Freibetrags für
die Sozialversicherung entlastet. Die 2011 eingefrorene Kraftstoffsteuer wird
auch in diesem Jahr nicht erhöht.

Im Vereinigten Königreich können sich die Notenbanker fortan zurücklehnen, weil
sich die Fiskalpolitik anschickt, die bisher der Geldpolitik überlassene Rolle
des Problemlösers zu übernehmen. Das Land hat sich durch seine entschlossene
Reaktion auf die Pandemie vom Enfant terrible Europas zum Musterknaben
entwickelt. Reagiert haben nicht nur staatliche Einrichtungen. Private Banken
wollen Kunden, die sich mit dem Virus infiziert haben, die Möglichkeit geben,
die Zahlung von Raten auf Hypotheken und andere Kredite aufzuschieben. Zudem
sollen sie auf Festgeld zugreifen können, ohne dass dafür Gebühren anfallen.

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