 Füllhorn / Kommentar von Stefan Schröder zur GroKo
Geschrieben am 23-04-2020 |
Mainz (ots) - Große Koalitionen heißen groß, weil sie aus Parteien bestehen, die über eine komfortable Mehrheit im Parlament verfügen. Sie könnten Großes vollbringen, weil ihnen weniger Widerstand entgegengebracht wird. Sie sind aber meist groß darin, Etats aufzublähen und Kompromisse zu verabreden, die wieder Geld kosten. Im Moment spielt letzteres scheinbar keine Rolle. Finanzminister, die mit heruntergezogenen Mundwinkeln auf die Welt gekommen sind, strahlen wie ein Smiley, wenn sie über bis zu zwölfstellige Euro-Ausgaben referieren. Das Motto der Stunde lautet: Geld heilt. Wer möchte in Corona-Zeiten den Spielverderber geben, wenn ein Koalitionsstreit zwischen CDU/CSU und SPD in Berlin dadurch behoben wird, dass ein paar Millionen oben draufgelegt werden. Der Teilzeit-Philosoph Jens Spahn hat die Entschuldigung vorweggenommen: Wir werden uns nachher einiges zu verzeihen haben. Weil Fehler passieren, hat er nachgeschoben. Fehler müssen wir Politikern aktuell verzeihen. Sie sind, wie wir alle, vor nie gekannte Aufgaben gestellt; niemand hat solche Hürden vorher nehmen müssen. Langsam, aber sicher sollte die Hilfe jetzt jedoch Struktur und Stringenz bekommen. Beispiele: Was für ein Unsinn, armen Familien 150 Euro für Billigrechner in die Hand zu drücken statt ihnen gute Computer zu leihen. Welches Gottvertrauen steckt dahinter, mit dem Füllhorn Kurzarbeitergeld auszuschütten und mit Prämien dessen Verlängerung zu fördern. Wo bleibt die Gerechtigkeit, wenn am Ende mit Kurzarbeitergeld Boni und Dividende bezahlt werden?
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