 neues deutschland: Von der Autoindustrie lernen. Kommentar zur Notlage der Kommunen und fehlende Hilfsangebote
Geschrieben am 05-05-2020 |
Berlin (ots) - Die Katastrophe ist schon zu sehen. Dringend notwendige Mittel gehen den Kommunen aus, weil Unternehmen der Region wegen einbrechender Geschäfte weniger Gewerbesteuer und ausbleibende Touristen keine Übernachtungssteuern zahlen oder geschlossene Kitas auch Gebührenausfälle bedeuten. Zugleich steigen die Ausgaben der Städte und Gemeinden, weil zum Beispiel zunehmende Arbeitslosigkeit zugleich zunehmende Kosten für Wohnen und Heizung mit sich bringen, die die Kommunen zum Teil übernehmen, wenn Menschen sie sich nicht leisten können. In einer Zeit, da Solidaritätserklärungen en vogue sind und Rettungsschirme gespannt werden, läge es nahe, gerade so zu reagieren: mit Solidaritätserklärungen und einem Rettungsschirm von Bund und Ländern. Doch die Bundesregierung antwortet auf entsprechende Fragen mit einem einfachen "Nein". Und der Ergänzung: mal abwarten. Vielleicht haben die Kommunen nicht die richtigen Argumente? Vielleicht sollten sie daran gehen, eine Schummelsoftware zu erfinden, mit der die Bürger sich schönere Marktplätze oder Schulen an die Wand projizieren können. Oder Extraboni an Kommunalpolitiker zu zahlen, die die schönsten Bettelbriefe nach oben schreiben. Damit dürften ihre Chancen steigen, gehört zu werden, wie die Autoindustrie wieder beweist. Vielleicht reichte es sogar für einen Gipfel mit der Kanzlerin.
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