IDAHOT 2020 - PIRATEN kritisieren unzureichende LGBTI*Q-Gesetzgebung
Geschrieben am 15-05-2020 |
Berlin (ots) - Am 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. "In der Krise zeigt sich der Charakter", unter diesem unfreiwilligen Motto zeigt sich das Jahr 2020 leider auch für die LGBTI*Q Gemeinde.Für die PIRATEN bedeutet der IDAHOT 2020 leider wenig Grund zum Feiern.
Statt vereint der Krise gemeinsam zu begegnen, suchen Staatschefs und Religionsvertreter weltweit Sündenböcke und finden sie oftmals bei queeren Menschen. Auch die deutsche Bundesregierung macht alles andere als eine gute Figur.
So wurde eine angedachte Änderung zum Transfusionsgesetz, die das Ziel hatte, dem Teil der queeren Community, der aktuell keine bzw. nur unter kaum erfüllbaren Bedingungen die Möglichkeit hat, Blut zu spenden zu ermöglichen, abgelehnt. "Ein Mensch ist ein Mensch, unabhängig von Geschlecht oder Sexualität. Gerade in Zeiten einer Krise sollte dies mehr als nur klar sein!" so Roman Schmitt, Koordinator der BundesAG Queeraten. "Aktuelle Testmethoden rechtfertigen ein solches Verbot von Blutspenden bereits schon lange nicht mehr. Daher muss auch das Transfusionsgesetz endlich in der heutigen Zeit ankommen." so Schmitt weiter.
Die abgelehnte Änderung des Transfusionsgesetzes ist allerdings nicht der einzige Rückschlag, den die LGBTI*Q Gemeinde dieses Jahr einstecken muss.
So wurde zwar ein Verbot von Konversionstherapien beschlossen, allerdings kein generelles Verbot, sondern nur von solchen, die sich an Minderjährige richten. "Es ist sehr schade, dass man nicht den Mut gefunden hat, solche Therapien endlich komplett zu verbieten" so Lydia Riesterer, Mitglied der AG Queeraten der Piratenpartei Deutschland. "Dabei ist allgemein bekannt, dass Konversionstherapien ausschließlich Schäden bei entsprechenden Teilnehmenden anrichten und auch Erwachsene von ihren Familien oder dem sozialen Umfeld dazu gezwungen werden" so Lydia Riesterer weiter.
Für die PIRATEN sind diese Probleme jedoch ein Ansporn. "Wir mussten dieses Jahr einige Rückschläge einstecken, doch das ist für uns kein Grund zum Aufgeben, im Gegenteil! Wir werden weiter für die Rechte von LGBTI*Q kämpfen! Wir werden uns weiter einsetzen, dass endlich die Vernunft und nicht das Bauchgefühl den Ton angibt. Jetzt erst recht!" so Roman Schmitt.
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