 Asylverfahren dauerten 2019 im Schnitt ein halbes Jahr
Geschrieben am 23-05-2020 |
Osnabrück (ots) - Asylverfahren dauerten 2019 im Schnitt ein halbes Jahr
Verfahren liefen im Vergleich zum Vorjahr schneller - 2020 dauert es bislang wieder länger bis zum Bescheid - Linken-Politikerin Jelpke beklagt "Schönrechnereien"
Osnabrück. Asylverfahren dauerten in Deutschland im vergangenen Jahr im Schnitt 6,1 Monate und gingen damit etwas schneller als im Vorjahr, als sie noch 7,5 Monate dauerten. Zwischen Januar und April dieses Jahres liefen sie mit 6,7 Monaten allerdings wieder etwas länger als 2019. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt.
Die steigenden Zahlen in den ersten Monaten dieses Jahres sieht das Bundesinnenministerium in den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Verfahren begründet. Sogenannte Neuverfahren, die nach dem 1. Januar 2017 begannen, dauerten im vergangenen Jahr 4,8 Monate, in diesem Jahr 5,8 Monate. Beschleunigte Asylverfahren, die vor allem für Bewerber aus sicheren Herkunftsländern gelten sollen, dauerten 2019 im Schnitt 5,2 Monate, in diesem Jahr bislang 6,4 Monate. Gegen etwa 75 Prozent aller ablehnenden Asylbescheide wird geklagt. Bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung vergingen im vergangenen Jahr im Schnitt 21,3 Monate, 2018 waren es hier im Schnitt 17,6 Monate. Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke kritisiert: "Die politische Zielvorgabe, dass Asylverfahren nicht länger als drei Monate dauern sollen, wurde nie erreicht. Daran ändern auch Schönrechnereien des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge nichts." Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist für die Verfahren zuständig. Jelpke fordert eine frühe, unabhängige Asylverfahrensberatung für Flüchtlinge. "Viele mangelhafte Bescheide und ungerechtfertigte Ablehnungen tragen dazu bei, dass die Akten sich bei den Gerichten stapeln und die Klageverfahren immer länger dauern", sagte Jelpke der NOZ.
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