NRW-Innenminister will Spuck-Attacken mit aller Schärfe ahnden
Geschrieben am 28-05-2020 |
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Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) verurteilt Spuck-Attacken auf Polizisten während der Corona-Krise aufs Schärfste. "Das Anspucken von Polizeibeamten ist strafrechtlich eine Beleidigung, in Corona-Zeiten möglicherweise sogar eine Körperverletzung oder eine gefährliche Körperverletzung", sagte Reul der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Diese Spuckerei ist Ausdruck einer tief sitzenden Missachtung des Staates und seiner Institutionen. Dem müssen wir einen klaren Riegel vorsetzen, indem wir das mit aller Schärfe verfolgen und ahnden. Niemand muss sich anspucken lassen", so Reul.
Die Polizeigewerkschaften in Nordrhein-Westfalen warnen ebenfalls vor diesen Angriffen. "Wer andere gerade während der Corona-Krise absichtlich anspuckt, muss die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen. Denn harte Strafen können abschreckende Wirkung haben", sagte Erich Rettinghaus, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft in NRW, der "Rheinischen Post". Nach Meinung des stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Michael Maatz, hat diese Form der Angriffe zugenommen - insbesondere gegen Polizisten. "Um es klar zu sagen: Früher hat es das in der Form und Häufigkeit nicht gegeben", sagte Maatz.
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