Bound2B erhebt Patentverletzungsklage gegen die Ardagh Group, Xolution und Weider in Deutschland

Rhenen, Niederlande (ots/PRNewswire) - - Klage wegen unbefugter Benutzung des Europäischen Patents EP 1 708 930 B2 von Bound2B für wiederverschließbare Getränkedosen

Bound2B B.V., Entwicklerin und Inhaberin mehrerer Patente und Technologien für wiederverschließbare Getränkedosen, gab heute bekannt, dass sie ein Gerichtsverfahren gegen Xolution GmbH ("Xolution"), Weider Germany GmbH ("Weider") und Ardagh Metal Beverage Trading Germany GmbH, ein Unternehmen der Ardagh Group ("Ardagh"), früher bekannt als die Ball Trading Germany GmbH, eingeleitet hat. Das Patentverletzungsverfahren betrifft die unbefugte Benutzung von Bound2B's europäischem Patent EP 1 708 930 B2 ("EP' 930") in Deutschland. Die Klage wurde beim Landgericht Düsseldorf eingereicht, dem am häufigsten angerufenen Gericht im Zusammenhang mit europäischen Patentrechtsstreitigkeiten.

Bound2B - Inhaberin des EP' 930 betreffend Vorrichtungen zum Verschließen von Getränke- und entsprechenden Lebensmittelbehältern, insbesondere wiederverschließbare Dosen - ist der Auffassung, dass wiederverschließbare Dosen, die mit dem XO-System von Xolution ausgestattet sind, gegen das Patent EP' 930 verstoßen. Ardagh stellt Dosen bereit, die mit dem XO-System verwendet werden können. Solche Dosen wurden von Weider in Deutschland vertrieben.

Die Rechtsbeständigkeit des EP' 930 wurde 2011 in einem Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) bestätigt.

Diese Klageerhebung folgt auf ein Gerichtsverfahren, das Bound2B 2018 gegen eine weitere Gesellschaft der Ardagh Group in den Niederlanden wegen einer angeblichen Vertragsverletzung durch Ardagh eingeleitet hat.

Über Bound2B B.V.

Bound2B mit Sitz in den Niederlanden ist ein innovatives Unternehmen, das sich auf die Entwicklung neuer Produkte und Lösungen für eine Reihe von Branchen konzentriert und einen besonderen Schwerpunkt auf den globalen Getränkemarkt setzt. Das Unternehmen ist der Entwickler und Inhaber mehrerer Patente für wiederverschließbare Getränkedosen, einschließlich wiederverschließbarer Deckel für Getränkedosen, die von renommierten, globalen Getränkeherstellern verwendet werden, darunter dem Coca-Cola-Unternehmen und der Monster Beverage Corporation. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.bound2b.com/ .

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