EU-Terminvorschau vom 22. bis 27. Juni 2020

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 22. Juni

Berlin: Virtuelles De-Briefing der Europäischen Bewegung zum Europäischen Rat

Die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) organisiert ein De-Briefing zum Europäischen Rat vom 19. Juni https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/european-council/2020/06/19/ . Das De-Briefing mit Andreas Peschke, Leiter der Europaabteilung im Auswärtigen Amt, und Dr. Kirsten Scholl, Leiterin der Abteilung für Europapolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), wird ab 8:30 Uhr als Videokonferenz stattfinden. Dr. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, und ein/e Vertreter/in des EBD-Vorstands werden im Anschluss Erstkommentare halten. Die Moderation übernimmt EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann. Fragen und Kommentare können Sie per Chat und via Twitter in die Diskussion einbringen. Anmeldung und weitere Informationen auf den Seiten der Europäischen Bewegung http://ots.de/FMWq9E .

Per Videokonferenz: EU-China-Gipfel

EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vertreten die Europäische Union beim 22. EU-China-Gipfel. Auf der Agenda stehen die Zusammenarbeit bei der Reaktion auf die COVID-19-Pandemie sowie die Themen Wirtschaft und Handel, Konnektivität, nachhaltige Entwicklung und Klimawandel sowie Sicherheit und Verteidigung. Weitere Informationen auf der Seite des Rates https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-summit/2020/06/22/ .

Brüssel: Pressekonferenz mit EU-Wirtschaftskommissar Gentiloni zu Nachhaltigkeitszielen

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni gibt um 11 Uhr eine Pressekonferenz zum aktuellen Eurostat-Bericht über die Fortschritte bei der Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung https://ec.europa.eu/international-partnerships/sustainable-development-goals_en in der EU. EbS überträgt live https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20200622 .

Luxemburg: Mündliche EuGH-Verhandlung über Bereitschaftszeiten bei der Feuerwehr

Ein Feuerwehrmann der Feuerwehr Offenbach am Main und die Stadt Offenbach streiten vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt darüber, ob Bereitschaftszeiten eines Einsatzleiters als Arbeitszeit zu qualifizieren sind. Das Verwaltungsgericht möchte vom EuGH wissen, ob nach der Richtlinie 2003/88 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung Bereitschaftszeiten, während deren ein Arbeitnehmer der Verpflichtung unterliegt, in Einsatzkleidung mit dem Einsatzfahrzug innerhalb von zwanzig Minuten die Stadtgrenze seiner Dienststelle zu erreichen, als Arbeitszeit anzusehen sind, obwohl der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer keinen Aufenthaltsort vorgegeben hat, aber der Arbeitnehmer gleichwohl in der Ortswahl und in den Möglichkeiten, sich seinen persönlichen und sozialen Interessen zu widmen, erheblich eingeschränkt ist. Heute findet ab 9.00 Uhr die mündliche Verhandlung gemeinsam mit einer ähnlichen Rechtssache statt. Weitere Informationen hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-344/19 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-580/19 , Ansprechpartner für die Presse beim EuGH https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/de/ .

Dienstag, 23. Juni

Online: Bürgerdialog mit Ulrike Demmer und Jörg Wojahn

Am 1. Juli übernimmt Deutschland für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Berlin und Brüssel stehen vor der großen Aufgabe, die Corona-Pandemie einzudämmen, die Gesundheit der Europäerinnen und Europäer zu schützen und die europäische Wirtschaft aus der Lockdown-Krise zu führen. Welche Erwartungen verbinden sich mit der Ratspräsidentschaft? Welche Prioritäten setzt die Bundesregierung und welche Gesetzesinitiativen plant die EU-Kommission? Ab 16.00 Uhr sprechen Ulrike Demmer, stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, und Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, über Erwartungen, Prioritäten und Herausforderungen des deutschen EU-Ratsvorsitzes. Es moderiert Vera Wolfskämpf aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Anmeldung hier https://register.gotowebinar.com/#register/7326277280810456587 (Webinar-ID: 898-030-579).

Berlin: Online-Diskussion zu europäischem Raum für Gesundheitsdaten

EU-Datenstrategie, Covid-19-Krise und EU-Ratspräsidentschaft: Anlass genug, um darüber zu sprechen wie ein europäischer Raum für Gesundheitsdaten aussehen könnte. Woran die Europäische Kommission arbeitet, was die Bundesregierung in den kommenden Monaten vorhat und wie Unternehmen auf das Thema blicken, diese und mehr Fragen sollen online diskutiert werden. Es nehmen teil: Gottfried Ludewig, Abteilungsleiter im Bundesministerium der Gesundheit, Christiane Canenble y , stellvertretende Kabinettschefin der Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager, und Christoph Bornschein, CEO von TLGG, Mitglied im Aufsichtsrat der Deutschen Bank. Moderieren wird die Diskussion Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Anmeldung bei nikolaus.von-peter@ec.europa.eu. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

Dreigliedriger Sozialgipfel per Videokonferenz

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel an dem virtuellen Sozialgipfel teil. Der Dreigliedrige Sozialgipfel ist ein Forum für den Dialog zwischen den Präsidenten der EU-Organe und führenden Vertretern der europäischen Sozialpartner. Der Gipfel wird gemeinsam vom Präsidenten des Europäischen Rates und der Präsidentin der Europäischen Kommission geleitet. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/european-council/2020/06/23/ .

Videokonferenz der EU-Umweltminister

Die für Umwelt und Klimaschutz zuständigen Minister der EU-Staaten diskutieren im Rahmen einer informellen Videokonferenz über einen nachhaltigen Wiederaufbau nach der COVID-19-Pandemie. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/env/2020/06/23/ .

Videokonferenz der EU-Bildungsminister

Die für Bildungspolitik zuständigen Minister der EU-Staaten diskutieren ab 15.00 Uhr über die Lehren, die aus der COVID-19-Pandemie für die Bildungssysteme der EU-Staaten gezogen werden können. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2020/06/23/ .

Mittwoch, 24. Juni

Brüssel: Wöchentliche Kommissionsitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung http://ots.de/Gojgoy der wöchentlichen Kommissionsitzung steht eine strukturierte Debatte zum Thema Rassismus. Zudem wird die Kommission geht es um eine Europäische Strategie für Opferrechte, einen Bericht über die Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung, die Angleichung der einschlägigen Rechtsdurchsetzungsvorschriften der Union in Bezug auf den Datenschutz, den EU-Jahreshaushaltsplan 2021 und die Management- und Leistungsbilanz 2019. Weitere Informationen zur Kommissionsagenda in Kürze hier http://ots.de/a1r7dt .

Donnerstag, 25. Juni

Berlin: Online-Konferenz zur Bedeutung einer unabhängigen Justiz in Europa mit EU-Justizkommissar Reynders

Bei der Online-Konferenz zum Thema "Rechtsstaatlichkeit in Europa sichern" diskutieren u.a. EU-Justizkommissar Didier Reynders, die ehemalige Präsidentin des polnischen Obersten Gerichts, Prof. Dr. habil. Malgorzata Gersdorf, der Richter des Bundesverfassungsgerichts, Dr. Ulrich Maidowski, und Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, zu folgenden Fragen: Warum ist die Unabhängigkeit der Justiz von zentraler Bedeutung? Welche Auswirkungen hat die EZB-Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts auf das Zusammenwirken der Gerichte in Europa? Wie müssen die europäischen Institutionen in den kommenden Monaten agieren und welche Rolle sollte Deutschland im Rahmen der im Juli beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft übernehmen? Uhrzeit: 10 bis 13:15 Uhr. Die Konferenz wird in deutscher, polnischer und englischer Sprache per Livestream https://www.institut-fuer-mensc henrechte.de/aktuell/live-streams-von-veranstaltungen/ übertragen. Interessierte können sich mit ihren Fragen direkt beteiligen. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier http://ots.de/73t93P .

Donnerstag 25. Juni

Berlin: EU-Landwirtschafskommissar Wojciechowski bei der Tagesspiegel World Food Convention - Digital Edition 2020

Covid-19 ist eine Herausforderung für die europäische Landwirtschaft. Für Entwicklungsländer hat die Pandemie jedoch weitaus größere Auswirkungen. Zulieferindustrien sind zusammengebrochen, Lieferketten wurden zerschnitten, Felder liegen brach, den Menschen fehlt es an Nahrungsmitteln. Wie diese globale Krise erfolgreich überwunden werden kann und mit welchen Strategien belastbare Ernährungssysteme, Recyclingwirtschaften und Kleinbauern in Europa und weltweit langfristig gesichert werden können, sind die Themen der Tagesspiegel World Food Convention - Digital Edition 2020. Es sprechen u.a. EU-Landwirtschaftskommissar und Janusz Wojciechowski, Dr. Theo de Jager, Präsident der Welt-Landwirtschaftsorganisation (FAO), Liam Condon, Mitglied des Vorstands der Bayer AG, Agnes Kalibata, Präsidentin der Allianz für eine grüne Revolution in Afrika (AGRA), und David Beasley, Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WFP). Uhrzeit: 15 - 17 Uhr. Weitere Informationen und Anmeldung hier https://dialog.tagesspiegel.de/worldfoodconvention/ .

Luxemburg: EuGH-Urteil über Plenartagungen in Brüssel

Die französische Regierung begehrt die Nichtigerklärung des Rechtsakts, mit dem der Präsident des Europäischen Parlaments den endgültigen Erlass des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 festgestellt hat, sowie von drei weiteren Rechtsakten, die das Europäische Parlament im Rahmen der Ausübung seines Budgetrechts während zusätzlicher Plenartagungen am 29. und 30. November 2017 in Brüssel angenommen hat. Nach Ansicht der französischen Regierung verstoßen diese Rechtsakte gegen die Protokolle über die Festlegung der Sitze der Organe, die vorsähen, dass das Europäische Parlament sein Budgetrecht während der Plenartagungen in Straßburg ausüben müsse. Es dürfe dies nicht während der zusätzlichen Plenartagungen in Brüssel tun. Da der Rechtsakt des Präsidenten des Europäischen Parlaments nicht wegen dessen Zweck oder Inhalt angefochten werde, sondern lediglich, weil er während einer Plenartagung in Straßburg hätte angenommen werden müssen, hält es die französische Regierung jedoch zur Gewährleistung der Kontinuität des europäischen öffentlichen Dienstes und aus wichtigen Gründen der Rechtssicherheit für geboten, die Rechtswirkungen des Rechtsakts bis zur Annahme eines neuen, mit den Verträgen in Einklang stehenden Rechtsakts aufrechtzuerhalten. Weitere Informationen auf den Seiten des EuGH http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-92/18 , Ansprechpartner für die Presse beim EuGH https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/de/ .

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zu Asylverfahren in Ungarn

Nach Ansicht der Kommission hat Ungarn gegen Unionsrecht verstoßen, indem es vorschreibe, dass Asylanträge bei der Asylbehörde persönlich und ausschließlich in Transitzonen, zu denen nur ein kleiner Personenkreis Zutritt habe, zu stellen seien. Dadurch sei nicht sichergestellt, dass Personen, die um internationalen Schutz nachsuchten, effektiven Zugang zum Asylverfahren hätten. Außerdem sei es nicht mit Unionsrecht vereinbar, dass sich Asylbewerber während der Prüfung ihrer Anträge auf internationalen Schutz innerhalb der Transitzone aufhalten müssten und somit systematisch interniert würden. Ferner beanstandet die Kommission, dass rechtswidrig aufhältige Drittstaatsangehörige ohne die unionsrechtlich festgelegten Verfahren und Garantien auf die andere Seite des Grenzzauns eskortiert würden. Schließlich rügt die Kommission Unzulänglichkeiten hinsichtlich der aufschiebenden Wirkung von Klagen gegen ablehnende Asylbescheide. Sie hat daher eine Vertragsverletzungsklage gegen Ungarn beim Gerichtshof erhoben (siehe Pressemitteilung https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/DE/IP_18_4522 der Kommission). Generalanwalt Pikamäe legt heute seine Schlussanträge vor. Weitere Informationen auf den Seiten des EuGH http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-808/18 , Ansprechpartner für die Presse beim EuGH unter https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/de/ .

Freitag, 26. Juni

Online-Medienworkshop "Raus aus der Braunkohle - was bedeutet die EU-Klimapolitik für NRW?"

Am 1. Juli 2020 wird Deutschland den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Wie startet das Bundesumweltministerium in die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020? Welche Rolle spielen die EU-Kommission und der Green Deal für ein klimaneutrales Europa? Welche Chance bietet die Bioökonomie für den Strukturwandel im Rheinischen Revier? Um diese und weitere Fragen geht es beim kostenfreien Online-Medienworkshop "Raus aus der Braunkohle - was bedeutet die EU-Klimapolitik für NRW?", zu dem das Bundespresseamt, die Zukunftsagentur Rheinisches Revier sowie das Forschungszentrum Jülich interessierte Journalistinnen und Journalisten einladen. Datum: Montag, 26. Juni 2020, von 9 Uhr bis 12.15 Uhr, Ort: Online. Anmeldungbei Sylvia Bösch, Agentur pressto, unter boesch@pressto.de, Tel. 0221-888858-15. Den aktuellen Programmentwurf können Sie hier https://bit.ly/39fzTh1 aufrufen.

Samstag, 27. Juni

Brüssel: Abschließender Geber-Marathon der globalen Coronavirus-Krisenreaktion

Die Europäische Union hat gemeinsam mit Deutschland, Frankreich, Italien (das den G20-Vorsitz übernehmen wird), Japan, Kanada, dem Königreich Saudi-Arabien (das derzeit den G20-Vorsitz innehat), Norwegen, Spanien und dem Vereinigten Königreich am 4. Mai 2020 die Geberinitiative "Coronavirus Global Response" ("Coronavirus-Krisenreaktion") https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_20_797 gestartet. Die globale Reaktion mit dem Ziel eines universellen Zugangs zu erschwinglichen Impfungen, Behandlungen und Tests gegen Coronaviren gipfelt am 27. Juni in einem abschließenden globalen Geber-Marathon. Weitere Informationen zu dem internationalen Geber-Marathon finden Sie auf den Seiten der Kommission https://global-response.europa.eu/index_de .

Berlin: ERLEBNIS EUROPA öffnet wieder

Nach der Corona-Pause können Besucherinnen und Besucher ab heute die multimediale Ausstellung im Europäischen Haus wieder anschauen und Europa erleben und verstehen. In der Ausstellung erfahren die Besucherinnen und Besucher, wie europäische Politik gemacht wird und wie sie selbst aktiv werden können. Ab 30. Juni ist auch das 360-Grad-Kino wieder geöffnet, in dem eine Plenarsitzung des Europäischen Parlaments gezeigt wird. Der Eintritt ist frei, Öffnungszeiten: täglich 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Europäisches Haus Berlin, Am Brandenburger Tor, Unter den Linden 78, 10117 Berlin.

Online: "EU-Karriere: Irgendwas mit Medien?" beim virtuellen Tag der offenen Tür der Universität des Saarlandes

Sandra Fiene, Pressesprecherin der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, und Detlef Drewes, EU-Korrespondent in Brüssel, sprechen ab 10.00 Uhr im Rahmen der Veranstaltungsreihe "EU-Karriere: Irgendwas mit..." beim virtuellen Tag der offenen Tür der Uni Saarland über ihren Werdegang, ihre Aufgaben und ihren Arbeitsalltag als Medienschaffende im europäischen Kontext und beantworten Fragen dazu. Die Online-Veranstaltung ist eine gemeinsame Aktion von Europe Direct Saarbrücken, EU Careers Saarland, der Agentur für Arbeit sowie EURES Großregion, der Jungen Europäischen Föderalisten Saarland und der Europäischen Akademie Otzenhausen. Die Teilnahme ist über die Plattform Zoom https://zoom.us/j/92791372345unter möglich, Livestream auch auf Facebook https://www.facebook.com/EuropeDirectSaarbruecken/ . Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, aber Fragen können bereits vorab per Mail an europe-direct@saarbruecken.de eingereicht werden.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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