 Tino Chrupalla: Verfassungsschutz will sich moralisch rehabilitieren!
Geschrieben am 23-06-2020 |
Berlin (ots) - Heute berichtet das RND, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe im vergangen Jahr in einem internen Schreiben darauf gedrängt, Flügel und Junge Alternative im Verfassungsschutzbericht zu nennen, sonst würde man auf "Unverständnis bei Politik, Medien und Öffentlichkeit stoßen". Ebenfalls spricht das BfV von einer guten "Resonanz" auf die Benennung des Flügels als Verdachtsfall.
Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla:
"Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: der Beifall von Medien und Altparteien ist dem Verfassungsschutz wichtiger als das geltende Recht. Der VS will sich anscheinend moralisch rehabilitieren, nach Jahren des Versagens in der Bekämpfung des Terrorismus, etwa in den Fällen Anis Amri und NSU."
Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Schillstraße 9 / 10785 Berlin
Telefon: 030 220 5696 50
E-Mail: presse@afd.de
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/110332/4631979
OTS: AfD - Alternative für Deutschland
Original-Content von: AfD - Alternative für Deutschland, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
738037
weitere Artikel:
- "Bildung in Deutschland 2020" (FOTO) Berlin (ots) - Bundesbildungsministerin Karliczek und KMK-Präsidentin Dr. Hubig stellen gemeinsam mit dem Sprecher der Autorengruppe, Prof. Dr. Maaz, den Bericht "Bildung in Deutschland 2020" vor
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, und die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin, Dr. Stefanie Hubig, haben am heutigen Dienstag gemeinsam mit dem Sprecher der Autorengruppe, Prof. Dr. Maaz (DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation) den Bericht mehr...
- Stuttgarter Gewaltexzess ist nicht vom Himmel gefallen Frankfurt (ots) - Der dbb Hessen ist empörtüber das, was in Stuttgart in der Nacht zum Sonntag geschehen ist. Aber erstaunt sind wir nicht über die Geschehnisse und den Gewaltexzess an sich, sondern überdie überraschten Reaktionen im Anschluss. "Das war kein einzelner Gewaltausbruch, so etwas erleben wir immer öfter", sagt der Landesvorsitzende Heini Schmitt. "Erst jüngst wurden in Dietzenbach Polizisten und Rettungskräfte in einen Hinterhalt gelockt und mit Steinen attackiert", erinnert Schmitt.
"Solche Ereignisse fallen nicht vom Himmel", mehr...
- Presseeinladung: Vorstellung des UNFPA-Weltbevölkerungsbericht 2020 / Gegen meinen Willen - Praktiken beenden, die Frauen und Mädchen schaden und Gleichstellung verhindern Hannover/Berlin (ots) - Krisen legen Missstände offen. Benachteiligte Gruppen haben es in Krisenzeiten besonders schwer, für ihre Rechte einzustehen. Eine dieser benachteiligten Gruppen sind Mädchen und Frauen. Gerade jetzt - im Angesicht einer weltweiten gesundheitlichen und wirtschaftlichen Krise - werden mehr Mädchen aus falscher Fürsorge deutlich vor der Vollendung ihres 18. Lebensjahres und gegen ihren Willen verheiratet. Um sie für den Heiratsmarkt "besonders attraktiv" zu machen, werden sie in einigen Regionen der Welt Opfer von Genitalverstümmelungen. mehr...
- Frei: Rechtsstaat zeigt klare Kante Berlin (ots) - "Nordadler"-Verbot unterstreicht Kampf gegen Extremisten in den sozialen Medien
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute die rechtsextremistische Vereinigung "Nordadler" auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten und aufgelöst. Polizeibeamte durchsuchten in den frühen Morgenstunden zeitgleich Objekte führender Vereinsmitglieder in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
"Es ist gut, dass der Rechtsstaat hier mehr...
- Industrie 4.0 kann zur Bewältigung der Krise beitragen - Plattform Industrie 4.0 stellt Positionspapier "COVID-19 und Industrie 4.0" vor (FOTO) Berlin (ots) - Unter der Leitung von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat heute das Leitungsgremium der Plattform Industrie 4.0 getagt. Die hochrangigen Mitglieder aus Industrie, Verbänden, Wissenschaft und Gewerkschaften stellten das https://www.plattform-i4 0.de/PI40/Redaktion/DE/Downloads/Publikation/Positionspapier-Covid19.html "COVID-19 und Industrie 4.0" vor. Darin wird aufgezeigt, wie Industrie 4.0-Lösungen einen Beitrag zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19 leisten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
