Jörg Meuthen: Gericht bestätigt Rechtsposition des Bundesvorstandes im Fall Kalbitz
Geschrieben am 21-08-2020 |
Berlin (ots) - AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zur heutigen Entscheidung des Landgerichts Berlin im Fall Kalbitz:
"Die heutige Entscheidung des Landgerichts ist nach dem wohlfundierten und klaren Spruch unseres Parteischiedsgerichts eine weitere unmissverständliche Bestätigung unserer Rechtsposition. Damit ist sämtlichen auch intern von einigen geäußerten Zweifeln an der Rechtmäßigkeit unseres Vorgehens in der Causa Kalbitz endgültig jede Basis entzogen. Ich bin überzeugt, dass mit dem Schlussstrich unter diese für unsere Partei zwar belastende, aber notwendige Auseinandersetzung nun auch wieder Ruhe einkehrt und wir mit neuer Geschlossenheit in das Wahljahr 2021 gehen werden."
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