 Kommentar / Der geliehene Aufschwung = Von Antje Höning
Geschrieben am 25-08-2020 |
Düsseldorf (ots) - Die Katastrophe für die deutsche Wirtschaft bleibt aus: Der Einbruch im zweiten Quartal fiel nicht so stark aus wie zu Beginn des Lockdowns befürchtet, als Fließbänder angehalten und Läden geschlossen wurden. Wichtiger noch: Die Stimmung in den Unternehmen hellt sich nun den vierten Monat in Folge auf. Krise, welche Krise? So einfach ist es nicht. Der Aufschwung ist zerbrechlich, und er ist geliehen. Bund und Länder haben gewaltige Hilfspakete geschnürt, mit denen sie Unternehmen über Wasser halten. Das war und ist richtig. Doch sie enthalten auch Hilfen, die zum Bumerang werden könnten, je länger man sie nutzt. Das gilt besonders für die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Eigentlich müssen Firmen bei Überschuldung den Gang zum Insolvenzrichter antreten. Seit März hat der Bund diese Pflicht ausgesetzt. Nun streitet die Koalition, ob sie die Aussetzung bis Frühjahr 2021 verlängert. Bloß nicht! Denn damit steigt die Gefahr, dass die Politik Zombie-Unternehmen am Leben hält - Unternehmen, die ohne Staat nicht mehr lebensfähig sind. Die Pleitewelle ist aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Zudem brauchen Gläubiger bald wieder Gewissheit, welchen Firmen sie vertrauen können. Vertrauen schaffen ist schließlich der Sinn der Antragspflicht.
Ähnliches gilt auch für die Kurzarbeit. Sie ist ein tolles Instrument, um Arbeitsplätze bei vorübergehenden Krisen zu erhalten, aber ungeeignet, um Dauerprobleme oder gar Strukturkrisen wie die der Autobranche zu lösen. Die geplante Verlängerung der Bezugsdauer auf zwei Jahre ist daher auch ein - rein wahltaktisch - motivierter Fehler. Ob die Corona-Rezession am Ende schlimmer wird als die Lehman-Rezession 2009, ist noch nicht ausgemacht. Jedenfalls reicht kein staatlicher Wumms aus, um einen Aufschwung dauerhaft zu stützen.
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