 Kommentar zum Verbot von Corona-Demos
Geschrieben am 26-08-2020 |
Stuttgart (ots) - Berlins Innensenator Andreas Geisel hat recht, wenn er sagt: Das Verbot ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine für den Infektionsschutz. Notwehr, sozusagen. Ob sie vor Gerichten Bestand hat, muss sich zeigen. Aber diejenigen Maskenlosen, die sich jetzt schockiert geben, müssen sich sagen lassen: Wer ehrlich nach Freiheit zum Versammeln ruft, darf damit keinen Freibrief für Verstöße meinen. Wer für sich in aberwitziger Selbstüberhöhung die Einhaltung demokratischer Grundrechte einfordert, kann für sich keine Ausnahmen von Gesetz und Ordnung einklagen. An diesem Wochenende wird sich in Berlin trotzdem ein harter Querdenker-Kern zusammenrotten. Online-Aufrufe zu Gewalt inklusive. Mit ehrlichem Protest hat das alles längst nichts mehr zu tun.
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