 Scholz: Entscheidung über Strafmaßnahmen gegen Russland nach Nawalny-Vergiftung hängt von Reaktion Moskaus ab
Geschrieben am 03-09-2020 |
Osnabrück (ots) - Scholz: Entscheidung über Strafmaßnahmen gegen Russland nach Nawalny-Vergiftung hängt von Reaktion Moskaus ab
Vizekanzler verlangt "vollumfängliche Aufklärung" - "Erschütternd, dass Demokratie-Vorkämpfer zum Schweigen gebracht werden sollte"
Osnabrück. Nach der Vergiftung von Kreml-Kritiker Alexej Nawalny will Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine Verhängung von Strafmaßnahmen gegen Russland von der Reaktion Moskaus abhängig machen: "Deutschland wird mit seinen Partnern in der EU und der Nato eng beraten, welche Konsequenzen aus diesem Vorfall zu ziehen sind - auch im Lichte dessen, wie Russland sich nun verhalten wird", sagte Scholz im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Die Vergiftung Nawalnys sei "zweifelsfrei bewiesen", so Scholz. Die Bundesregierung habe Russland gegenüber "unmissverständlich deutlich gemacht, dass Moskau die Hintergründe für diese abscheuliche Tat vollumfänglich und transparent aufzuklären hat".
Der Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat bezeichnete die Nachricht von der Vergiftung des Kreml-Kritikers als "schockierend". "Es ist erschütternd, dass ein Kämpfer für Demokratie und Bürgerrechte auf diese Weise zum Schweigen gebracht werden sollte", sagte Scholz der NOZ.
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