EU-Terminvorschau vom 14. bis 20. September 2020

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 14. September

Per Videokonferenz: EU-China-Gipfel

Der EU-China-Gipfel findet ab 14 Uhr per Videokonferenz statt. Die EU wird von EU-Ratspräsident Charles Michel, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vertreten. Auf chinesischer Seite führt der chinesische Präsident Xi Jinping die Gespräche. Themen des Treffens sind der Kampf gegen den Klimawandel, Handels- und Wirtschaftsfragen sowie die Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Am Ende des Treffens findet um ca. 16:30 Uhr (tbc) eine gemeinsame Pressekonferenz von Kommissionspräsidentin von der Leyen, Bundeskanzlerin Merkel und Ratspräsident Michel statt. Journalistinnen und Journalisten müssen sich bis Montag, 14. September 2020, 10:00 Uhr bei mailto:pressestelle@bk.bund.de unter Angabe von Name, Vorname, Geburtstag, Geburtsort und Medium anmelden. Schnittbilder (kosten- u. rechtefrei gepoolt) sind erhältlich bei: mailto:aufnahmeleiter@ard-hauptstadtstudio.de und mailto:nicole.moritz@thomsonreuters.com . EbS überträgt die Pressekonferenz live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20200914) . Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-summit/2020/09/14/) .

Online: Konferenz zu "Heimat in Europa - Europa vernetzen und vermitteln"

Auf dem Bundeskongress "Heimat 2020: Heimat in Europa" ausgerichtet vom Bund Heimat und Umwelt in Deutschland hält Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, einen Einführungsvortrag zum Thema "Heimat in Europa und der European Green Deal". Der Bundeskongress beschäftigt sich mit europäischen Heimaten und bringt Expertinnen und Experten aus Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft zusammen. Die Veranstaltung wird live übertragen, weitere Informationen finden Sie hier (https://bhu.de/veranstaltung/bkh2020/) .

Online: Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank, spricht zu den künftigen Herausforderungen der EU

Im Rahmen des DIW Europe Lecture spricht der Präsident der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, mit DIW-Präsident, Marcel Fratzscher. Thema des Gesprächs sind die künftigen Herausforderungen der Europäischen Union. Uhrzeit: 15:00 bis 16:30. Anmeldung unter mailto:events@diw.de bis zum 11. September 2020. Die Veranstaltung findet mit Cisco Webex statt, die Zugangsdaten erhalten die Teilnehmer nach der Registrierung. Ton- und Videoaufnahmen der Veranstaltung sind nicht gestattet. Weitere Informationen auf den Seiten des DIW (https://www. diw.de/de/diw_01.c.798240.de/veranstaltungen/8._diw_europe_lecture_herausforderu ngen_fuer_die_zukunft_der_eu.html) .

Brüssel: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 17. September)

Auf der Agenda im Plenum steht u.a. die Situation der Rechtsstaatlichkeit in Polen, insbesondere der Umgang mit LGBT. Die Debatten werden live auf EbS+ übertragen (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20200914) . Weitere Informationen zur Tagesordnung finden Sie auf den Seiten des Parlaments (https:/ /www.europarl.europa.eu/sed/doc/news/flash/24180/SYN_PDOJ_September_3_BRU_en.pdf ) .

Dienstag, 15. September

Online: Briefing zur Rede von Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Lage der Union 2020

Am Tag vor der Rede zur Lage der Union von Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, geben Georg Pfeifer, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland, und Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, ein Online-Briefing über die bevorstehende Rede und beantworten Zuschauerfragen. Die Veranstaltung findet von 17:00 bis 18:30 statt. Fragen können Sie im Talkroom 1, im Voicechat stellen. Weitere Informationen finden Sie hier (https://meeteu.eu/meeteu-upcoming-events/) .

Brüssel: Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Agenda der wöchentlichen Kommissionssitzung stehen ein Digitalpaket mit Vorschlägen zu Europäischen Hochleistungsrechnen (High Performing Computing) und besserer Konnektivität sowie Vorschläge zu den Klimazielen für 2030 und ein Aktionsplan zum Kampf gegen Rassismus. Außerdem werden die Kommissare über die Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfaziltiät zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie beraten. Die vorläufige Agenda der Kommissionsitzung finden Sie hier (https://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/ 2/2020/EN/SEC-2020-2348-F1-EN-MAIN-PART-1.PDF) .

Brüssel: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 17. September)

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments führen eine Reihe von Debatten mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell über die Spannungen im östlichen Mittelmeerraum im Zusammenhang mit den türkischen Erdgasexplorationen, die Proteste in Belarus nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im August, die Vergiftung des russischen Oppositionsführers Alexei Nawalny und die Lage im Libanon. Die Debatten werden live auf EbS+ übertragen (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20200915) . Weitere Informationen zur Tagesordnung finden Sie auf den Seiten des Parlaments (https://www.europarl. europa.eu/sed/doc/news/flash/24180/SYN_PDOJ_September_3_BRU_en.pdf) .

Mittwoch, 16. September

Brüssel: Kommissionspräsidentin von der Leyen hält Rede zur Lage der Union 2020

Heute um 9:15 Uhr hält EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament ihre Rede zur Lage der Union (State of the Union; #SOTEU). Im Anschluss daran findet im Plenum eine Aussprache mit den Europa-Abgeordneten statt. Jedes Jahr im September hält die Präsidentin bzw. der Präsident der Europäischen Kommission vor dem Europäischen Parlament eine Rede zur Lage der Union, in der die Erfolge des abgelaufenen Jahres bilanziert und die Prioritäten für das kommende Jahr dargelegt werden. Hierin wird ferner erläutert, wie die Kommission die dringendsten Themen angehen will, und wie die Zukunft der EU aussehen soll. Alle Informationen dazu hat die Kommission auf dieser Website (https://ec.europa.eu/info/strategy/strategic-planning/state-unio n-addresses/state-union-2020_de) zusammengestellt. Die Rede wird live auf EbS+ (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20200916) und bei Facebook (https://www.facebook.com/eu.kommission) übertragen.

Online: Polit-Profis analysieren Ursula von der Leyens Rede zur Lage der Union

Dr. Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschlands, und Lucas Guttenberg, stv. Direktor des Jacques Delors Centre der Hertie School of Governance, analysieren online die Europarede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unter der Moderation von Cerstin Gammelin von der Süddeutschen Zeitung. Uhrzeit: 10 bis 11 Uhr. Die Diskussion wird übertragen auf Youtube (htt p://www.youtube.com/c/Europ%C3%A4ischeKommissionVertretunginDeutschlandBerlin/li ve) , Facebook (https://www.facebook.com/eu.kommission/live/) und Twitter (https://twitter.com/EUinDE) .

Brüssel: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 17. September)

Neben der Rede zur Lage der Europäischen Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stehen folgende weitere Themen auf der Agenda des Parlaments: Die Abgeordneten werden ihre Position zur Finanzierung der EU-Programme in den kommenden sieben Jahren festlegen. Dabei werden sie auch über die Einrichtung des Fonds für einen gerechten Übergang (https://www.europarl.europa.eu/news/de/h eadlines/economy/20200903STO86310/eine-grune-wirtschaft-fur-europas-regionen) abstimmen. Außerdem wird das Parlament über einen Vorschlag zur Stärkung des EU-Katastrophenschutzverfahrens (https://www.europarl.europa.eu/news/de/headline s/society/20200304STO73957/eu-katastrophenschutz-bedarf-mindestens-1-4-milliarde n-euro) votieren. Die Debatten werden live auf EbS+ übertragen (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20200915) . Weitere Informationen zur Tagesordnung finden Sie auf den Seiten des Parlaments (https://www.europarl. europa.eu/sed/doc/news/flash/24180/SYN_PDOJ_September_3_BRU_en.pdf) .

Online: Konferenz "Kreativ, innovativ, vielfältig - wie gestalten wir die kulturelle Zukunft Europas?"

Anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft präsentieren die Creative Europe MEDIA Desks Deutschland mit Förderung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien "Visions of a creative Europe". Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters wird die Konferenz eröffnen. Neben vielen Kreativen wie z.B. der isländischen Musikerin und Oscar®-Gewinnerin Hildur Guðnadóttir (Filmmusik Joker) wird Sabine Verheyen, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT) im Europäischen Parlament, zur Kultur- und Medienpolitik der EU Stellung nehmen. Lucía Recalde, Leiterin des MEDIA Programms bei der EU- Kommission, gibt unter dem Motto "New Stories, New Collaborations" ein Update zum EU-Kulturprogramm CREATIVE EUROPE. Uhrzeit: 14.-17.00 Uhr. Die Konferenz ist frei zugänglich wird live übertragen auf Alex Berlin Livestream (https://www.alex-berlin.de/tv/livestream.html) , Youtube (https://www.youtube.com/channel/UCCPttRaDpZZ2Rg14A4R9BGg) und Facebook (https://www.facebook.com/events/932426510514416) . Das ausführliche Programm und ein Presskit finden Sie auf der CED Deutschland Website (https://creative-eu rope-desk.de/artikel/events/visions-creative-europe-online-conference-cultural-f uture-europe) .

Osnabrück: Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Bildung (bis 17. September)

Am 16. und 17. September kommen die für die Berufsbildung zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten, der EU-Beitrittskandidaten und der EEA- und EFTA-Staaten sowie Vertreterinnen und Vertreter der europäischen Sozialpartner, der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments in Osnabrück zusammen. Ziel des Treffens ist es, konkrete Schritte für eine engere Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung auszuarbeiten und in einer gemeinsamen Erklärung festzuhalten. Außerdem werden sich die Teilnehmenden mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Praxis treffen, um sich mit ihnen über Berufsbildungsthemen und europäische Bildungskooperation auszutauschen. Weitere Informationen auf den Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2020/09/16-17/) und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft (https://www.eu2020.de/eu2020-de/veranstaltungen/-/2342268) . Am Donnerstag, den 17.9., findet um 13.30 Uhr in der Osnabrück Halle eine Pressekonferenz mit Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung und Nicolas Schmit, EU- Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte statt. Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, wird zugeschaltet. Die Pressekonferenz wird live auf http://www.bmbf.de/livestream in deutscher Sprache übertragen. Fragen können im Vorfeld oder während des Termins per Mail an mailto:presse@bmbf.bund.de übermittelt werden. Alle Journalistinnen und Journalisten, die an den presseöffentlichen Teilen (Pressestatement zum Auftakt des Rates und abschließende Pressekonferenz) teilnehmen möchten, müssen sich online unter mailto:presse@bmbf.bund.de bis Dienstag, 15.09., 12.00 Uhr anmelden. Nachmeldungen vor Ort sind leider nicht möglich. Auch BPA-Dauerakkreditierungen gelten nicht.

Donnerstag, 17. September

Brüssel: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments

Das EU-Parlament wird u.a. die mangelnde Koordinierung zwischen den EU-Ländern in Bezug auf Reisehinweise und Risikobewertungen erörtern. Die Abgeordneten werden am Donnerstag voraussichtlich einen gemeinsamen Ansatz fordern, der das Reisen erleichtern und für mehr Klarheit sorgen soll. Weitere Informationen zur Tagesordnung finden Sie auf den Seiten des Parlaments (https://www.europarl.euro pa.eu/sed/doc/news/flash/24180/SYN_PDOJ_September_3_BRU_en.pdf) .

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Sanktionen im Zuge der Ukraine-Krise

Mit Urteilen vom 13. September 2018 bestätigte das Gericht der EU die vom Rat im Zuge der Ukraine-Krise gegenüber mehreren russischen Banken sowie Erdöl- und Erdgasunternehmen, darunter Unternehmen der Rosneft-Gruppe und Gazprom, erlassenen restriktiven Maßnahmen. Gegen das sie betreffende Urteil haben die Unternehmen der Rosneft-Gruppe ein Rechtsmittel beim Gerichtshof eingelegt, der heute sein Urteil verkündet. Ohne Schlussanträge. Weitere Informationen auf den Seiten des EuGH hier (http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-732/18) , Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/) .

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zu Beschränkungen für für Insektizide Clothianidin und Imidacloprid

Mit Urteilen vom 17. Mai 2018 stellte das Gericht der EU die Gültigkeit der Beschränkungen fest, die 2013 auf EU-Ebene für die Insektizide Clothianidin, Thiamethoxam und Imidacloprid wegen der von diesen ausgehenden Gefahren für Bienen eingeführt worden sind. Die gegen diese Beschränkungen von Bayer und Syngenta erhobenen Klagen wies das Gericht in vollem Umfang ab. Gegen das ihn betreffende Urteil hat der Bayer-Konzern (der Clothianidin und Imidacloprid herstellt) Rechtsmittel beim Gerichthof eingelegt. Weitere Informationen auf den Seiten des EuGH hier (http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-499/18) , Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/) .

Freitag, 18. September

Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt und Industrie)

Hauptthema beim Treffen der für Binnenmarkt und Industrie zuständigen Minister ist, wie sich die EU von der COVID-19-Pandemie wirtschaftlich erholt. Die Minister werden Schlussfolgerungen darüber präsentieren, wie der Binnenmarkt für eine starke Erholung und ein wettbewerbsfähiges, nachhaltiges Europa vertieft werden kann. Daran schließt sich eine (nicht öffentliche) politische Debatte darüber an, wie die internationale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie gestärkt werden kann, auch im Hinblick auf die von der Europäischen Kommission im März 2020 vorgestellte Strategie. Während des Mittagessens werden die Minister ihre Positionen über eine zukunftsorientierte EU-Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) austauschen. Weitere Informationen folgen in Kürze auf den Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/compet/2020/09/18/) .

Berlin: Workshopreihe #einmischenEU - Jugend redet mit : Thema Umweltpolitik

Im Vorfeld des informellen Umweltrats am 30. September in Berlin werden 25 Schülerinnen und Schüler der 13. Klasse der Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule in Berlin ein Planspiel zu den Themen auf der Agenda des Ministerrats durchführen. Das Planspiel findet im Rahmen der Workshopreihe "#einmischenEU - Jugend redet mit" statt, die von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland organisiert wird. Im Planspiel verhandeln die Teilnehmenden in den Rollen der EU-Umweltministerinnen und Umweltminister darüber, wie in Zukunft weniger Plastik in den Mitgliedstaaten der EU verbraucht werden kann und wie die Abfallwirtschaft EU-weit nachhaltiger gestaltet werden kann. Gelingt der EU in diesen Fragen eine noch engere Zusammenarbeit im Sinne einer plastikarmen und nachhaltigeren Zukunft? In einer anschließenden Kreativphase formulieren die Teilnehmenden ihre eigenen Ideen und politischen Forderungen im Bereich der EU-Umweltpolitik. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Herrn Alexander Kuschel: mailto:kuschel@planpolitik.de

Sonntag, 20. September

Berlin: Informelles Treffen der EU-Handelsminister (bis 21. September) Die Handelsminister tauschen sich aus über aktuelle Herausforderungen der Handelspolitik, auch mit Blick auf die Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise. Außerdem auf der Agenda steht eine Diskussion über die Fortführung der WTO-Reform zur Stärkung eines regelbasierten Handels und offener Märkte, die Diversifizierung der EU-Handelsbeziehungen und die Reduzierung der Abhängigkeit von Lieferketten. Die EU-Kommission wird durch den Exekutiv-Vizepräsidenten und designierten EU-Handelskommissar Valdis Dombrowskis vertreten. Dombrowskis wird am Montag, 21. September am Nachmittag gemeinsam mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier eine Pressekonferenz abhalten, die live auf EbS (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/1/20200911) verfolgt werden kann. Organisator ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi). Bei Fragen wenden Sie sich an: Pressestelle@bmwi.bund.de. Weitere Informationen finden Sie in Kürze auf den Seiten (https://www.consilium.europa.eu/en/meetings/fac/2020/09/21/trade/) des Rates und den Seiten (https://www.eu2020.de/eu2020-de/veranstaltungen/-/2342304) der Ratspräsidentschaft.

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