 Linke warnen SPD vor Zustimmung zu Kampfdrohnen
Geschrieben am 05-10-2020 |
Düsseldorf (ots) - Die Linken haben die SPD davor gewarnt, nach der Anhörung über die Bewaffnung von Drohnen an diesem Montag im Verteidigungsausschuss den Weg für Kampfdrohnen für die Bundeswehr frei zu machen und mit Konsequenzen für ein mögliches Linksbündnis nach der Bundestagswahl gedroht. "Eine Zustimmung der SPD zu bewaffneten Kampfdrohnen würde einen grundlegenden Politikwechsel nach der Bundestagswahl in noch weitere Ferne rücken", sagte Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Die zunächst vielleicht engen Einsatzregeln könnten jederzeit ausgeweitet und die vorerst fünf Drohnen vom Typ "Heron TP" durch weitere Systeme ergänzt werden. "Eine Entscheidung für diese Ära des Drohnenkrieges wäre eine neue Belastung für mögliche künftige Kooperationen", unterstrich Hunko.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2627
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/30621/4724575
OTS: Rheinische Post
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
750834
weitere Artikel:
- Zahl der Geflüchteten in Deutschland erstmals seit 2011 gesunken Osnabrück (ots) - Zahl der Geflüchteten in Deutschland erstmals seit 2011 gesunken
Rückgang um gut 60.000 in erster Jahreshälfte - Innenministerium: Erheblicher Anteil ausgereist
Osnabrück. Die Zahl der in Deutschland lebenden Geflüchteten ist erstmals seit Beginn des Jahrzehnts wieder gesunken. Mitte 2020 verzeichneten die Behörden 1,77 Millionen Geflüchtete mit unterschiedlichem Aufenthaltsstatus und damit etwa 62.000 weniger als noch Ende 2019. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, mehr...
- Spektakulärer Windparkbetrug: Jungunternehmer muss Mitte Oktober vor Gericht Osnabrück (ots) - Spektakulärer Windparkbetrug: Jungunternehmer muss Mitte Oktober vor Gericht
Teilaspekt angeklagt - Rechnungen in Höhe von 541.000 Euro nicht beglichen?
Osnabrück. Im Zusammenhang mit dem spektakulären mutmaßlichen Millionenbetrug im Windkraftsektor muss sich demnächst ein 30 Jahre alter Unternehmer aus Niedersachsen zum ersten Mal vor Gericht verantworten. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück zwei Teilkomplexe aus dem umfangreichen Ermittlungsverfahren beim Amtsgericht Meppen mehr...
- Sachsen-Anhalt/Politik CDU-Politiker zeigt Grünen-Staatssekretär wegen Untreue an Halle (ots) - Halle/MZ - Zwischen den beiden sachsen-anhaltischen Regierungsparteien CDU und Grüne eskaliert der Streit um Umweltstaatssekretär Klaus Rehda (Grüne). Nach Ablauf eines Ultimatums zum Rücktritt des Spitzenbeamten will der CDU-Finanzpolitiker Frank Scheurell nunmehr Anzeige erstatten. "Herr Rehda hat dem Land finanziellen Schaden zugefügt. Ich sehe aber überhaupt keine Einsicht", sagte Scheurell der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe).
Rehda hatte dem Landesumweltamt am 2. April den Auftrag erteilt, einen mehr...
- Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl / Landesregierung Rheinland-Pfalz sieht tausende Kontakte beim Unterschriftensammeln trotz Corona als unbedenklich an Mainz (ots) - Staatlich angeordnete Gesundheitsgefährdung zur Landtagswahl
Damit wir PIRATEN zur Landtagswahl 2021 zugelassen werden, müssen wir 2080 Unterstützungsformulare sammeln. Diese Formulare sind persönlich und handschriftlich auszufüllen, so will es die Landesregierung.
Dass der persönliche Kontakt zu zehntausenden Personen (alle kleinen Parteien müssen sammeln und jede*r Wahlberechtigte*r darf nur eine Partei unterstützen) in Zeiten von Corona nicht sinnvoll ist, versuchen wir seit April der Landesregierung klar zu machen.
Dazu mehr...
- Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher sorgt sich wegen Berliner Corona-Zahlen Berlin (ots) - Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis '90/ Grüne) hat sich besorgt über den Anstieg der Corona-Neuinfektionen in Berlin geäußert.
Im Inforadio vom rbb wies Nonnemacher am Montag darauf hin, dass laut Robert-Koch-Institut vier Berliner Bezirke zu den bundesweit sieben sogenannten Hotspots gehören. Das heißt, dass es innerhalb einer Woche mindestens 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gegeben hat.
"Ich muss sagen, ich blicke auch besorgt schon auf Berlin. (...) Bei den sehr engen Verflechtungen zwischen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
