 Völliges Chaos / Kommentar von Christian Matz zu Berlin als Corona-Risikogebiet
Geschrieben am 05-10-2020 |
Mainz (ots) - Wer kommt auf so was? Einzelne Berliner Bezirke als Corona-Risikogebiet einzustufen - und Reisende zum Beispiel aus Berlin-Mitte den Quarantäneregeln zu unterwerfen? Denkt irgendjemand in den Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein wirklich, dass dies sinnvoll ist und im Zweifel auch überprüft werden kann? Ganz abgesehen davon, dass der zugrunde gelegte Grenzwert (mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen) dafür sorgt, dass sich die deutschen "Risikogebiete" - wenn man sie überhaupt so nennen möchte - täglich ändern. Wenn jemand das für praktikabel hält, dann leidet er unter Realitätsverlust. Es droht ein weiterer Flickenteppich, und das ist noch sehr beschönigend ausgedrückt; obendrein stellt sich die Frage, ob derartige innerdeutsche Reisebeschränkungen überhaupt juristisch haltbar sind. Sie müssen nämlich verhältnismäßig sein, und dies darf beim Blick auf das derzeitige Infektionsgeschehen in Deutschland - trotz des allgemeinen Anstiegs - doch sehr stark bezweifelt werden. Neben dem Grenzwert 50 müssten nämlich noch einige andere Faktoren, vor allem die Kapazitäten auf den Intensivstationen, berücksichtigt werden. Insgesamt ist die Lage hier bei Weitem nicht so dramatisch wie etwa in der spanischen Hauptstadt Madrid. Kurz: Das, was am Montag aus den Bundesländern zu den möglichen Beschränkungen des innerdeutschen Reiseverkehrs bekannt wurde, ist weniger dazu geeignet, die Ausbreitung des Coronavirus zu bekämpfen - dafür umso mehr, den Sinn solcher Regeln massiv infrage zu stellen.
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