Stellungnahme zu rechtlichen Schritten Huaweis in Schweden

Stockholm (ots) - Huawei Technologies Sweden AB hat am 5. November Einspruch gegen eine Entscheidung der schwedischen Post- und Telekommunikationsbehörde (PTS) vom 20. Oktober bezüglich der Lizenzbedingungen bei den bevorstehenden 5G-Auktionen eingelegt.

Wir verstehen und anerkennen die Absicht der schwedischen Regierung, das Sicherheitsniveau der Netzwerke zu verbessern. Wir begrüßen alle unvoreingenommenen und faktenbasierten Anforderungen an Cybersicherheit mit klaren und überprüfbaren technischen Standards sowie transparente Genehmigungsverfahren. In diesem Sinne hat Huawei uneingeschränkt mit den Netzbetreibern und dem PTS zusammengearbeitet, um deren Sicherheitsanforderungen in Bezug auf die 5G-Infrastruktur zu erfüllen.

Ein Ausschluss von Technologieanbietern, der nicht auf überprüfbaren Fakten und transparenten, ordnungsgemäßen Untersuchungs- und Bewertungsverfahren beruht, wird jedoch den Wettbewerb untergraben, Innovationen beeinträchtigen, wirtschaftliche Verluste verursachen, den Markt destabilisieren und das Vertrauen von Investoren in Infrastrukturen schädigen.

Im Interesse von Huawei, der schwedischen IKT-Industrie und der schwedischen Verbraucher*innen sehen wir uns veranlasst, diese rechtliche Maßnahme als eine angemessene Reaktion zu ergreifen.

Wir haben beim Verwaltungsgericht in Stockholm Rechtsmittel eingelegt, um vorzutragen, dass die Entscheidung des PTS auf falschen Tatsachen beruht und auf mehreren schwerwiegenden Verstößen gegen schwedisches Recht und EU-Recht gründet.

Wir vertrauen darauf, dass das Gericht den Fall in unvoreingenommen Weise prüfen wird und die legitimen Rechte und Interessen von Huawei gewahrt werden können.

Während unserer 20-jährigen Tätigkeit in Schweden haben wir eine überprüfbare Erfolgsbilanz von NULL ernsthaften Sicherheitsvorfällen aufrechterhalten. Huawei leistet einen wichtigen Beitrag zur Digitalisierung in Schweden. Huawei hat nie auch nur den Hauch einer Bedrohung für die schwedische Cybersicherheit oder irgendeines anderen Landes verursacht, und wir werden dies auch niemals tun. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, die schwedischen Netzbetreiber, unsere Kunden, zu beliefern und weiteren Nutzen für die schwedische Wirtschaft zu erbringen.

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Patrick Berger
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