 Union kritisiert Leipziger Demonstrationsentscheidung des Oberverwaltungsgerichtes / "unverantwortlich, eine solche Versammlung mit mehr als 16.000 Menschen in der Leipziger Innenstadt zuzulassen"
Geschrieben am 08-11-2020 |
Berlin (ots) - Die Union hat die Entscheidung des sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Dresden zur "Querdenken"-Demonstration in Leipzig scharf kritisiert. "Es ist unverantwortlich, eine solche Versammlung mit mehr als 16.000 Menschen in Zeiten einer Pandemie in der Leipziger Innenstadt zuzulassen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Ich kann niemandem erklären, warum sich in Deutschland nur zwei Hausstände treffen und zugleich 16.000 Personen demonstrieren dürfen, bei denen schon im Vorfeld ganz klar und eindeutig ist, dass sie sich nicht an die Auflagen des Infektionsschutzes halten werden", erklärte der CDU-Politiker. Mit solchen Urteilen werde "die Akzeptanz der Maßnahmen eher untergraben als gestärkt", unterstrich Frei.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2627
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/30621/4756636
OTS: Rheinische Post
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
755621
weitere Artikel:
- Lambrecht kündigt zum Jahrestag der Reichspogromnacht verstärktes Vorgehen gegen Verschwörungsmythen an Berlin (ots) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht an diesem Montag ein intensiveres Vorgehen gegen judenfeindliche Äußerungen im Internet angekündigt. "Wir werden Onlineplattformen stärker in die Pflicht nehmen, sich nicht als Schleudern von Hetze und Verschwörungsmythen missbrauchen zu lassen", sagte Lambrecht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Die Erinnerung an den 9. November 1938 mahnt uns: Wer sich Menschenhass nicht entgegenstellt, öffnet der Barbarei Tür und Tor", mehr...
- Creditreform: Nächstes Jahr bis zu 110.000 Privatinsolvenzen möglich Osnabrück (ots) - Creditreform: Nächstes Jahr bis zu 110.000 Privatinsolvenzen möglich
Zuletzt lag die Zahl zur Zeit der Finanzkrise so hoch - Anteil ehemaliger Unternehmer und Selbstständiger steigt seit Jahren stark
Osnabrück. Die Zahl der Privatinsolvenzen wird im kommenden Jahr signifikant steigen, erwartet Creditreform-Geschäftsführer Volker Ulbricht im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Wir gehen davon aus, dass wir schon im kommenden Jahr bis zu 110.000 Privatinsolvenzen verzeichnen könnten", sagte Ulbricht. Zuletzt mehr...
- Land NRW betreut aktuell 50 bis 60 Islamisten Düsseldorf (ots) - Im Aussteigerprogramm Islamismus des NRW-Innenministeriums werden aktuell zwischen 50 und 60 Islamisten betreut. "Bei etwa 30 der aktuellen Begleitungen konnten wir bereits eine deutliche Distanzierung von der extremistischen Ideologie und Szene feststellen. Es ist zu erwarten, dass ein Großteil dieser Fälle kurz- bis mittelfristig positiv abgeschlossen werden kann", sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Demnach hat sich das Programm bereits mit 190 Islamisten befasst. Beim mehr...
- Pressestimme Frankfurter Rundschau zur Wahl in den USA Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Wahlsieg von Joe Biden:
Es wäre geradezu ein Vergehen an der Zukunft, das Befreiende zu ignorieren, das in der Wende dieses Wochenendes liegt. Dennoch wäre es ein Irrtum zu glauben, dass die Freude an der Demokratie und der Vielfalt mit Bidens Wahlsieg die Hegemonie bereits errungen habe.
Joe Biden wird ebenso scheitern wie liberale Kräfte bei uns, wenn sie den Verdacht nicht auszuräumen verstehen, dass ihre freiheitlichen Ideale ein Hobby für Privilegierte in den Städten seien, an mehr...
- SPD fordert Freihaltepauschale für die Kliniken Essen (ots) - Wegen stark steigender Zahlen von Coronapatienten in Intensivstationen schließt sich die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag der Forderung vieler Kliniken und Intensivmediziner an, erneut eine Freihaltepauschale für Krankenhäuser einzuführen. "Das gibt ihnen die Möglichkeit, aktuell nicht dringend notwendige Behandlungen und Operationen zu verschieben und Betten für den Notfall freizuhalten", sagte Fraktionsvize Lisa-Kristin Kapteinat der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Montagsausgaben).
Wenn die Entwicklung der Covid-19-Fallzahlen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
