Motschmann: Viele Länder schöpfen Spielraum für Künstlerförderung im Lockdown nicht aus

Berlin (ots) - Ausfallhonorare werden zu selten gezahlt

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine Studie zu Ausfallhonoraren für Kulturschaffende im Lockdown verfasst. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann:

"Nur sieben der 16 Bundesländer ermöglichen uneingeschränkt Ausfallhonorare für Künstler, Kulturschaffende und Kreative während des Lockdowns. Das ist das Ergebnis einer Ausarbeitung durch den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält es für enttäuschend, dass nicht mehr Länder von diesem wichtigen Instrument Gebrauch machen, um Künstler und Kreative in Zeiten des Auftritts- und Arbeitsverbots über Wasser zu halten. Sie appelliert daher eindringlich an die noch fehlenden Länder, Ausfallhonorare endlich zu ermöglichen.

Viele Kulturschaffende haben durch die pandemiebedingten Schließungen von Kultureinrichtungen und Absagen von Veranstaltungen existenzbedrohende Einnahmeausfälle. Dies betrifft vor allem den Bereich der Bühnen, also Theater und Konzerte, aber auch z. B. frei berufliche Museumsführer. Für diese Kreativen hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters schon Ende April im Einvernehmen mit dem Bundesfinanzministerium die Zahlung von Ausfallhonoraren ermöglicht. Kultureinrichtungen und -projekte, die vom Bund gefördert werden, können bis zu 60 Prozent der eigentlichen Gage für Engagements zahlen, die wegen der Corona-Krise abgesagt werden mussten, auch wenn keine entsprechende vertragliche Regelung vorliegt. Dieses Instrument ist auch im zweiten Kultur-Lockdown im November wieder dringend notwendig.

Von den befragten Ländern folgen sechs dem guten Beispiel des Bundes nicht, drei ermöglichen nur teilweise Ausfallhonorare. Manche Länder verwiesen auf ihre Mikrostipendien- oder Künstlernothilfeprogramme, die sie in der Pandemie aufgelegt haben. Bei den großen Kirchen sieht es nicht besser aus. Die Evangelische Kirche appelliert an die Gemeinden, sich 'kulant' zu zeigen. In der Katholischen Kirche werden Ausfallhonorare in den Gemeinden vor Ort 'im Einzelfall' gezahlt.

Neben den 'Novemberhilfen' und dem fiktiven Unternehmerlohn für Solo-Selbstständige, der jetzt hoffentlich endlich kommt, ist die Zahlung von Ausfallhonoraren ein weiteres wichtiges Instrument für Künstler und Kreative. Keiner weiß, wie lange der jetzige Kulturlockdown noch dauern wird. Die CDU/CSU-Fraktion wird seine Folgen genau im Blick behalten und sich gegebenenfalls für weitere Reaktionen stark machen."

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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