Südwest Presse: Kommentar zur WASG
Geschrieben am 01-05-2006 |
Ulm (ots) - Die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) hat die Weichen gestellt. Nach dem Beschluss des Parteitages wird der Berliner Verband nicht mehr im Namen der WASG zur Abgeordnetenwahl im Herbst antreten können. Tut er es trotzdem, wovon auszugehen ist, verkommt er ohne finanzielle und politische Unterstützung der Bundespartei vermutlich spätestens nach der Wahl zur Splittergruppe. Mit dem Votum des Parteitages ist klar: Schritte, die dem Projekt einer gesamtdeutschen Linken im Wege stehen, werden von der Mehrheit abgelehnt. Damit folgen die Delegierten ihrer Parteispitze, die ein Zusammengehen mit den Ost-Linken vorantreibt. Der Parteivorstand und die Spitzen der Linksfraktion im Bundestag haben den Kampf über den Kurs der WASG gewonnen, doch ein Sieg ist das noch nicht. Die Gräben in der WASG sind tiefer geworden. Zu erbittert waren die Diskussionen, zu massiv Unterstellungen und persönliche Angriffe, die den Abstimmungen voraus gingen, zu offensichtlich auch das Misstrauen gegenüber der eigenen Parteispitze. Die WASG hat am Wochenende zwar einen Schritt von einem Sammelbecken für linke Bewegungen hin zu einer Partei gemacht. Der Preis jedoch war für manche zu hoch. Innere Rückzüge oder Austritte sind die Folge. Auch die Basis der WASG wird sich neu sortieren. Erst danach werden Gewinner und Verlierer feststehen.
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