BA legt Finanzbericht für das dritte Quartal vor

Nürnberg (ots) - Im Verlauf des dritten Quartals hat sich die
Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) weiter verbessert. Die
anhaltende wirtschaftliche Aufwärtsentwicklung sorgte wie schon in
den Monaten zuvor für höhere Einnahmen aus Versicherungsbeiträgen und
geringere Ausgaben.
Der Haushaltsplanung 2007 lagen die ökonomischen Eckwerte der
Bundesregierung vom Oktober 2006 zugrunde. Nun zeichnet sich immer
deutlicher ab, dass die Konjunktur den Arbeitsmarkt erreicht. Die
Arbeitslosigkeit geht stärker zurück als ursprünglich angenommen.
Gleichzeitig nimmt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
zu. Die Zahl der zur Arbeitslosenversicherung beitragspflichtigen
Arbeitnehmer dürfte die ursprünglich erwartete Marke von 25,5
Millionen um etwa 800.000 übersteigen.
Infolgedessen lagen auch die Beitragseinnahmen, die etwa drei Viertel
der Gesamteinnahmen ausmachen, mit insgesamt 23,41 Milliarden Euro um
900 Millionen Euro über den Erwartungen.
Die Gesamtausgaben beliefen sich auf 27,78 Milliarden Euro, 7,34
Milliarden Euro weniger als vorgesehen. Allein für das
Arbeitslosengeld, den Aussteuerungsbetrag und das Insolvenzgeld
summiert sich die Entlastung auf 5,4 Milliarden Euro, über ein
Viertel der dafür eingeplanten Höhe. Weniger Arbeitslosmeldungen,
aber auch die auf Wirksamkeit und Effizienz ausgerichtete
Förderpraxis im Bereich der aktiven Arbeitsförderungsleistungen
verstärken den Effekt.
Durch die Beitragssatzsenkung von 6,5 Prozent auf 4,2 Prozent zum
Jahresbeginn 2007 waren geringere Beitragseinnahmen vorprogrammiert.
Die Mindereinnahmen sollten aus der Ende 2006 neu gebildeten Rücklage
ausgeglichen werden. Ein negativer Finanzierungssaldo war aber nur
kurzzeitig in den Anfangsmonaten des Jahres zu verzeichnen. Seither
wurden zunehmend Einnahmeüberschüsse realisiert.
Zum Ende des dritten Quartals ergab sich Einnahmeüberschuss in Höhe
von 3,35 Milliarden Euro. Die BA geht davon aus, dass sie das
Haushaltsjahr mit einem Überschuss von 6 bis 6,5 Milliarden Euro
abschließen wird.

Den Quartalsbericht finden Sie im Internet unter
www.arbeitsagentur.de > Veröffentlichungen > Finanzinformationen

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finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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