 Neues Deutschland: zum Ausgang des Sitzung des Koalitionsausschusses
Geschrieben am 05-11-2007 |
Berlin (ots) - So sieht er also aus, der Stillstand, mit dem die
Große Koalition gern gleichgesetzt wird. Eigentlich ist es gar nicht
so schlimm, oder? Im Moment des Stillstands wirken die Mahnungen
Angela Merkels, Koalitionskurs zu halten, wenigstens lustig. Auch
wenn damit die Warnung vor allzu heftigen Korrekturen an den
Hartz-Gesetzen gemeint ist, deren Gesamtkurs doch eigentlich in Frage
gestellt gehörte. Was ist eine versäumte Schönheitsreparatur gegen
die von mehreren Koalitionen verordnete soziale Atemnot?
Denn die bekannten Details der geplanten Änderungen an den
»Reformen« geben keinen Anlass, schnelle Veränderungen allzu sehnlich
zu erhoffen. Noch ist die Idee nicht vom Tisch, dass den Preis für
ein verlängertes Arbeitslosengeld für Ältere die Jüngeren zahlen. Und
die Beseitigung des Unrechts, dass einen Steuervorteil Pendler erst
ab 20 Kilometer Arbeitsweg erhalten, wäre teuer bezahlt, wenn die
Pauschale von 30 auf 20 Cent gesenkt wird.
Deshalb sollte man den Moment genießen, da das Klima in der
Koalition die Schlagzeilen zum Weltklima kurz verdrängen. Der
Koalitionsfrieden ist kein Wert an sich; gerät er in Gefahr, dann
sollte das wenigstens der Unterhaltung dienen. Wenn Streit in der
Koalitions-Krabbelgruppe zu »weitreichenden Verstimmungen«,
»Glaubwürdigkeitslücken« und »Loyalitätsschäden« führt, sollte man
sich für einen Moment entspannt zurücklehnen. Das kann morgen schon
wieder ganz anders sein.
Originaltext: Neues Deutschland
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