 Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zur Koalition
Geschrieben am 05-11-2007 |
Mainz (ots) - Der große Krach findet nicht statt, trotz der vielen
Nadelstiche, die sich Union und SPD in den vergangenen Wochen
wechselseitig beigebracht hatten.
Die Große Koalition ist weit stabiler, als viele gemutmaßt haben. Die
Kanzlerin lässt sich von der Sehnsucht der Sozis nach mehr
Sozialismus nicht beirren, dazu hat sie ihn allzu sehr am eigenen
Leib erfahren. Vielmehr ist Pragmatismus angesagt, denn der
Wählerauftrag lautet klipp und klar, das Land aus den Tiefen der
Rezession herauszuführen und vor allem mehr Jobs zu schaffen. Das ist
Merkel und Co. gelungen, wenngleich man nicht übersehen darf, dass es
vor allem der rasante Anstieg der Weltkonjunktur war und ist, der der
Regierung in Berlin die Luft verschafft, die sie jetzt braucht, um
das Land zukunftsfit zu machen. Zum anderen kann auf der Vorarbeit
der Regierung Schröder aufgebaut werden, die beim Arbeitslosengeld
die Weichen zwar hart, aber richtig gestellt hatte. Deshalb sollte
man sich sehr genau überlegen, wie weit dort bei den älteren
Arbeitslosen abgemildert werden darf. Arbeit zu finanzieren ist
allemal klüger, als Arbeitslosigkeit zu bezahlen. Da hat Franz
Müntefering Recht, auch wenn er sich in seiner eigenen Partei nicht
durchsetzen konnte. Merkels Pragmatismus besteht derzeit darin,
politische Maximalforderungen per Prüfauftrag auf Normalmaß zu
stutzen. Es gibt weit schlechtere Methoden, eine Koalition zu führen.
Denn gegen die so eingeholte Expertenmeinung wird dann schwer
anzudiskutieren sein. Und das Thema Pendlerpauschale wird unter
Verweis auf den 2008 oder sogar erst 2009 zu erwartenden Spruch aus
Karlsruhe einfach ausgeklammert. Der Mindestvorrat an
Gemeinsamkeiten, um die Wahlperiode nebeneinander durchzustehen, er
ist vorhanden. Da mag die Opposition noch so höhnen und schäumen.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Melanie Wied
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