 WAZ: Konjunktur schwächt sich ab: Bloß keine Ausgaben - Kommentar von Andreas Abs
Geschrieben am 06-11-2007 |
Essen (ots) - Das Steuerplus für den Staat wird 2008 dünner, weil
die Konjunktur voraussichtlich nicht mehr ganz so stark brummt. Für
die Große Koalition bedeutet der Rückgang der Mehreinnahmen, dass sie
sich hüten muss vor neuen Ausgaben, die man jetzt scheinbar mühelos
schultern könnte, die aber bei einem Abschwung Löcher in die Kasse
bohren.
Leider jedoch ist Schwarz-Rot auf dem Weg dahin: Betreuungsgeld,
Elterngeld, möglicherweise eine Abkehr von der Rente mit 67 - alles
Ansprüche, die auch bedient werden müssen, wenn die Kasse leer ist.
Dabei begründet sich die Große Koalition auch damit, dass sie
Aufgaben lösen kann, die eine schwächere Koalition nicht packt. Dies
gilt vor allem für die mühevolle Umkehr aus der Sackgasse des
Schuldenstaates. Nach dem Stopp der Neuverschuldung müssen dann die
Schulden (beim Bund 900 Mrd Euro) abgebaut werden. Das erfordert
einen langen Atem. Wer aber den Wohlstand in Deutschland im
internationalen Wettbewerb sichern will, muss dem Staat Luft
verschaffen, damit er vor allem mehr in eine bessere Bildung
investieren kann.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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